Sitzung
Y/010/2021
Gremium
Rat
Raum
Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde
Datum
16.12.2021
Zeit
19:03-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. Y/001/2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Verwaltungsbericht
 
Ö 4
Verzicht auf eine Jahresabschlussprüfung zum Rumpfgeschäftsjahr der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 27.03. - 30.04.2020
 Y/2021/012
Ö 5
Wahl einer Schiedsperson
 Y/2021/037
Ö 6
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
 Y/2021/038
Ö 7
Beantragung der Maßnahme "Entschlammung Kahnteich" als Einzelvorhaben über das Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" bei der NBank
 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 66 „Frankfurter Straße/Am Pagenkamp" mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 13a BauGB sowie § 12 BauGB; Wiederholung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
Ö 9
46.Änderung des Flächennutzungsplans und 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 "Osnabrücker Straße/Amselweg" mit örtlichen Bauvorschriften; Abwägungsbeschluss sowie Feststellung- und Satzungsbeschluss
 
Ö 10
"Aktion Klima-Baum" im Rahmen der Klimaschutzanpassung/Klimaschutzkonzept
 Y/2021/042
Ö 11
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung von Beiträgen für den Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever"
 X/2021/623
Ö 12
Gebührenbedarfsberechnung des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung für das Jahr 2022
 Y/2021/013
Ö 13
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
 Y/2021/014
Ö 14
Abwasserbeseitigungsbetrieb - Jahresabschluss 2020 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Entscheidung über die Gewinnverwendung
 Y/2021/015
Ö 15
Kalkulation der Abwassergebühr für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung
 Y/2021/016
Ö 16
Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung
 Y/2021/017
Ö 17
11. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
 Y/2021/018
Ö 18
Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2022
 Y/2021/019
Ö 19
Wasserwerk - Jahresabschluss 2020 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Gewinnverwendung
 Y/2021/020
Ö 20
Gebührenkalkulation für die zentrale öffentliche Wasserversorgung
 Y/2021/021
Ö 21
11. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung
 Y/2021/022
Ö 22
Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Jahr 2022
 Y/2021/023
Ö 23
Einbringung des Haushaltsplanes 2022 - ohne Diskussion
 
Ö 24
Behandlung von Anfragen und Anregungen