Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird in der dieser Niederschrift beigefügten Fassung beschlossen. Gleichzeitig wird das Investitionsprogramm der Gemeinde Bad Rothenfelde, das sich aus der mittelfristigen Finanzplanung ergibt, beschlossen.

 

Herr Prövestmann macht einige Ausführungen zu den Änderungen im vorgelegten 1. Nachtragshaushaltsplan. Zu den Einzelheiten wird auf den Vorbericht verwiesen.

 

Trotz einer leichten Verbesserung von 45.000 € kann der Ergebnishaushalt nur durch eine Entnahme aus der Überschussrücklage ausgeglichen werden.

 

3. stellv. Bürgermeisterin Kebschull zeigt sich erfreut über die zusätzlich in den Bereichen Kindergärten und Schulen bereitgestellten Mittel.

 

Bürgermeister Rehkämper geht auf die Themen Ganztagsschule und Kindergartensituation (Bedarfsplanung, Containerlösung) ein.

 

Hier werden in naher Zukunft aller Voraussicht nach weitere finanzielle Mittel benötigt.

 

Beschlussvorschlag (einstimmig):

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	6
Nein:	0
Enthaltung:	0