Sitzung: 03.11.2016 Rat
Vorlage: X/2016/001
Die Konstituierung
des Rates besteht im Kern in der Wahl des Ratsvorsitzenden. Erst danach ist der
Rat als handlungsfähiges Organ vorhanden. Sie steht deshalb am Anfang der
Sitzung und wird unter Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten
Ratsmitgliedes, das auch der Bürgermeister sein kann (dem Altersvorsitzenden),
vorgenommen. Deshalb erscheint es sachgerecht, dass dieser auch die Sitzung
eröffnet und die für die Wahl des Ratsvorsitzenden notwendige
Beschlussfähigkeit feststellt.
In diesem
Zusammenhang empfiehlt sich die von dem Altersvorsitzenden vorzunehmende tatsächliche
Feststellung, welche Fraktionen und Gruppen ihre Bildung beim Bürgermeister
angezeigt haben; eines besonderen Tagesordnungspunktes bedarf diese
Feststellung nicht. Der Wortlaut dieser
Feststellung könnte wie folgt lauten:
„Es wird
festgestellt, dass dem Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Fraktionen
bzw. Gruppen angehören:
CDU-Fraktion
mit 9 Mitgliedern
Ratsherr Tesch,
Ratsfrau Klotzbach, Ratsherr Wernemann, Ratsherr Kuchenbecker, Ratsherr
Schomborg, Ratsherr Vater-Lippold, Ratsfrau Pohlmann, Ratsherr Meyer zu
Theenhausen, Ratsfrau Schneider. Als Vorsitzende wird Ratsfrau Klotzbach
benannt.
SPD-Fraktion mit 5 Mitgliedern
Ratsherr Albers,
Ratsherr Brinkmann, Ratsfrau Temme , Ratsherr Bunselmeyer und Ratsfrau Kell.
Als Vorsitzender wird Ratsherr Albers benannt.
Grüne-Fraktion mit 4 Mitgliedern
Ratsfrau Kebschull,
Ratsherr Lange-Mensing, Ratsherr Dreyer und Ratsherr Beetz. Als Vorsitzende
wird Ratsfrau Kebschull benannt.
FDP/Striedelmeyer-Fraktion mit 2 Mitgliedern
Ratsherr Diekamp und
Ratsherr Striedelmeyer. Als Vorsitzender wird Ratsherr Striedelmeyer benannt.
Der Altersvorsitzende, Ratsherr Albers, eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Sodann stellt er folgende, dem Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde angehörende Fraktionen fest:
CDU-Fraktion
mit 9 Mitgliedern
Ratsherr Tesch,
Ratsfrau Klotzbach, Ratsherr Wernemann, Ratsherr Kuchenbecker, Ratsherr
Schomborg, Ratsherr Vater-Lippold, Ratsfrau Pohlmann, Ratsherr Meyer zu
Theenhausen, Ratsfrau Schneider. Als Vorsitzende wird Ratsfrau Klotzbach
benannt.
SPD-Fraktion mit 5 Mitgliedern
Ratsherr Albers,
Ratsherr Brinkmann, Ratsfrau Temme , Ratsherr Bunselmeyer und Ratsfrau Kell.
Als Vorsitzender wird Ratsherr Albers benannt.
Grüne-Fraktion mit 4 Mitgliedern
Ratsfrau Kebschull,
Ratsherr Lange-Mensing, Ratsherr Dreyer und Ratsherr Beetz. Als Vorsitzende
wird Ratsfrau Kebschull benannt.
FDP/Striedelmeyer-Fraktion mit 2 Mitgliedern
Ratsherr Diekamp
und Ratsherr Striedelmeyer. Als Vorsitzender wird Ratsherr Striedelmeyer
benannt.
Die Feststellung
der genannten Fraktionen im Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde wird zur Kenntnis
genommen.