Sitzung: 29.11.2016 Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1
Vorlage: X/2016/032
In der Konstituierenden Ratssitzung am 03.11.2016 wurde das Ratsmitglied Jan Schomborg als Vorsitzender des Schul- Jugend- und Sozialausschusses benannt.
Die Stellvertretung der (Fach)-Ausschussvorsitzenden ist gesetzlich nicht geregelt. Regelungen über Vorsitz und Vertretung der Vertretung, sprich des Rates, enthält die Geschäftsordnung. § 3 Abs. 2 bestimmt, dass der Rat in seiner ersten Sitzung über die Stellvertretung der oder des Vorsitzenden beschließt. Diese Formulierung enthält zwar keine ausdrückliche Regelung für die Fachausschüsse, wird aber in ständiger Verwaltungsausübung analog angewendet.
Beschlussvorschlag:
Als Stellvertretender Ausschussvorsitzender/Stellv. Ausschussvorsitzende wird das Ratsmitglied ………………………. benannt.
Es ergeht folgender
Beschluss (einstimmig bei 1 Enthaltung):
Als Stellvertretender Ausschussvorsitzender wird das Ratsmitglied Dirk Lange-Mensing benannt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
6 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |