Der Vorsitzende, 1. Stellv. Bürgermeister Tesch, eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Folgende Anträge liegen vor:

 

Anträge der SPD-Ratsfraktion vom 17.11.2016 und 04.12.2016

Antrag der Grünen-Ratsfraktion vom  20.11.2016.

 

Alle vorliegenden Anträge werden unter TOP 6.1, 6.2 sowie 7 behandelt und entschieden.

 

Folgende TOP’s werden abgesetzt:

 

TOP 9 – Entwicklungskonzept Kurpark; Grundsatzbeschluss,

TOP 15.1 – Satzung über die Ablösung von Einstellplätzen; Satzungsbeschluss und

TOP 15.2. – Satzung über die Ablösung von Einstellplätzen; Umbau und Erweiterung

                     eines Wohnhauses, Bahnhofstr. 47; Antrag auf Ablösung von 4 PKW-

                     Einstellplätzen und

Ergänzt wird die Tagesordnung um den Punkt „Einbringung Haushaltsplan 2017 mit mittelfristiger Finanzplanung 2016 – 2020“.

 

Der Rat stimmt dem einstimmig zu. Weitere Änderungen bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung bestehen nicht; sie wird wie vorstehend festgestellt.

 

Von der Möglichkeit einer Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.