Sitzung: 15.12.2016 Rat
Der Vorsitzende, 1. Stellv. Bürgermeister Tesch, eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Folgende Anträge liegen vor:
Anträge der SPD-Ratsfraktion vom 17.11.2016 und 04.12.2016
Antrag der Grünen-Ratsfraktion vom 20.11.2016.
Alle vorliegenden Anträge werden unter TOP 6.1, 6.2 sowie 7 behandelt und entschieden.
Folgende TOP’s werden abgesetzt:
TOP 9 – Entwicklungskonzept Kurpark; Grundsatzbeschluss,
TOP 15.1 – Satzung über die Ablösung von Einstellplätzen; Satzungsbeschluss und
TOP 15.2. – Satzung über die Ablösung von Einstellplätzen; Umbau und Erweiterung
eines Wohnhauses, Bahnhofstr. 47; Antrag auf Ablösung von 4 PKW-
Einstellplätzen und
Ergänzt wird die Tagesordnung um den Punkt „Einbringung Haushaltsplan 2017 mit mittelfristiger Finanzplanung 2016 – 2020“.
Der Rat stimmt dem einstimmig zu. Weitere Änderungen bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung bestehen nicht; sie wird wie vorstehend festgestellt.
Von der Möglichkeit einer Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.