Sitzung: 15.12.2016 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: X/2016/022
Hiermit wird
der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2017 und die mittelfristige Finanzplanung
2016 bis 2020 vorgelegt.
Das Jahr
2017 weicht in einigen Zahleninhalten von der Planung im Vorjahr ab (die
Klammerzusätze sind die Planansätze 2016).
A. I.
Erfolgsplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
Umsatzerlöse
1.148.842 € (1.112.541 €)
Die
Umsatzerlöse bestehen fast ausschließlich aus Gebühren. Berechnungsgrundlage
ist im Jahre 2017 eine Schmutzwassereinleitung nach der Wasserabnahme in der
Gemeinde von 515.000 m³. Darin enthalten sind auch Entnahmen aus Hausbrunnen
und Absetzungen für den Einsatz von Gartenuhren.
Die Gebühr
pro Kubikmeter erhöht sich im Jahre 2017 von bisher 2,07 € auf 2,19 €.
Wenn ein
Vierpersonenhaushalt im Jahr 150 m³ Schmutzwasser erzeugt, ergibt sich für ihn
eine wirtschaftliche Mehrbelastung von 18,00 €/Jahr.
Zu erwähnen
ist die Teilauflösung von Ertragszuschüssen (Anschlussbeiträge). Die Planung
sieht 20.942 € (25.016 €) vor. Nach einem Schreiben des BMF vom
27. Mai 2003
sind die Anschlussbeiträge ab 2003 von den Anschaffungs- und
Her-stellungskosten des Kanalnetzes abzusetzen.
Sonstige
betriebliche Erträge 11.500 € (10.000 €)
Enthalten
sind im Wesentlichen (wie in den Vorjahren) Fahrzeugkostenerstattungen der
Gemeinde und Nutzungsentschädigungen für das Betriebsgebäude, die von der
Gemeinde und der Kurverwaltung Bad Rothenfelde GmbH zu zahlen sind.
Materialaufwand
231.000 € (218.000 €)
Die
Stromkosten für den Betrieb der Kläranlage sind mit 85.500 € (85.000 €)
veranschlagt. Der für die Pumpwerke anfallende Stromkostenbetrag lautet über
10.500 € (8.000
€). Nach den vorliegenden Stromrechnungen 2016 ist für die Kläranlage der
Ansatz 2017 errechnet worden.
Die
Klärschlammbeseitigung kostet einschließlich Material 135.000 € (125.000
€).
Personalaufwand
128.000 € (130.000 €)
Die Kosten
ergeben sich aus der Tarifsituation. Für die zum 1. Januar 2007 eingeführte
leistungsorientierte Bezahlung ist ein entsprechender Ansatz gebildet worden
(1,75 % der Entgeltsumme der Arbeitnehmer). Die bisherigen Ansätze waren zu
hoch angesetzt.
Abschreibungen 375.709 € (299.601 €)
Der
steigende Betrag ergibt sich im Saldo zwischen ausfallenden und hinzutretenden
Abschreibungen auf das Anlagevermögen.
Sonstige
betriebliche Aufwendungen 363.300 € (390.000 €)
Die Betriebskosten
sind mit 185.600 € (201.900 €) enthalten. Wesentlich sind dabei die
Positionen „Unterhaltung der Kanalisation/Pumpwerke“ mit 85.000 € und die
„Kläranlage“ mit 50.000 €.
Unter
„Beiträge, Gebühren, Versicherungen“ sind 25.500 € (Vorjahr 30.000 €)
veranschlagt. Die größte Position ist die Abwasserabgabe mit 22.000 €.
Die Verwaltungskosten
werden mit 148.700 € (153.700 €) berücksichtigt.
Die übrigen
betrieblichen Aufwendungen werden mit 3.500 € (4.400 €) angesetzt.
Zinserträge
1.500 € (2.500 €)
Die Erträge
sind Zinsen der laufenden Konten.
Zinsen
und ähnliche Aufwendungen 166.370 € (143.030 €)
Die aufzuwendenden Zinsen erhöhen sich aufgrund
von Neuaufnahme von Darlehen.
Die seit
2008 an die Gemeinde auszuzahlenden Eigenkapitalzinsen sind mit 42.005 €
eingeplant.
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -60.532 € (-21.060 €)
Das negative
Ergebnis ist geplant. Die aus früheren Jahren angesammelten Gewinnbeträge
werden - wie im Vorjahr - bestimmungsgemäß zum Ausgleich herangezogen.
Sonstige
Steuern 500 € (500 €)
Angesprochen
ist hier die Kraftfahrzeugsteuer.
Der Jahresverlust
beträgt 102.037 €. Der Ausgleich ergibt sich aus der Erhöhung der
Schmutzwassergebühr.
A. II. Erfolgsplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
Umsatzerlöse
329.966 € (338.206 €)
Der
Gebührensatz wurde nach dem Ergebnis der Kalkulation mit 0,33 €/m² bebauter
und
befestigter Fläche festgesetzt. Er ist gegenüber dem Vorjahr nicht gestiegen.
Dieser Satz führt planerisch zu einem geringen Jahresverlust.
Anzumerken
ist, dass in den Umsatzerlösen ein Anteil an Auflösungen aus Ertrags-
zuschüssen
(Anschlussbeiträge) von 6.529 € enthalten ist (s. a. Seite 1).
Personalaufwand
14.800 € (14.100 €)
Abschreibungen
169.225 € (164.872 €)
Die
Investitionen der Vorjahre in die Regenwasserkanalisation führen zu erhöhten
AfA-Beträgen.
Sonstige
betriebliche Aufwendungen 90.750 € (90.300 €)
Sie bestehen
aus Betriebs- und Verwaltungskosten, Beiträgen und übrigen betrieblichen
Aufwendungen.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.000
€ (2.500 €)
Sie
entstehen auf laufenden Konten.
Zinsen
und ähnliche Aufwendungen 45.488 € (57.834 €)
Die Eigenkapitalzinsen unter dieser Position, im vergangenen
Jahr 17.234 €, sinken auf 7.000 €. Die Zinsen werden an die Gemeinde
abgeführt.
Ergebnis
der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 19.703 € (31.234 €)
Das Ergebnis
der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit abzüglich der Eigenkapitalzinsen von 7.000
€ ergibt 12.703 € Jahresgewinn.
B. I.
Vermögensplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
I.
Leistungen
Schmutzwasserkanalisation
509.000 € (534.000 €)
Wesentlich
sind dabei „Umlegung SW Kanal Am Forstgarten “ mit 300.000 € und das „Pumpwerk
Am Forsthaus“ mit 70.000 €.
Für kleinere
Maßnahmen an Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken stehen 139.000 € zur Verfügung.
Kläranlage
801.000 € (480.000 €)
Ein Betrag
von 15.000 € wird für den Ersatz von kleineren Maschinen und
Elektroeinrichtungen benötigt. Weitere 36.000 € für 3 Schüttgutboxen sowie 5
Rolltore Kläranlage. Für die Plankosten sowie Umbau und Erweiterung der
Kläranlage 750.000 €.
Betriebs-
und Geschäftsausstattung 2.000 € (3.000 €)
Der Ansatz
von 2.000 € ergibt sich aus dem ständigen Erneuerungs- und
Ergänzungsbedarf.
Tilgung
223.218 € (178.000 €)
Die Tilgung
steigt um rd. 45.000 € durch getilgte
Darlehen, beeinflusst wird der Vorgang auch durch die Neuaufnahme von
Darlehen.
Auflösung
Beiträge 20.942 € (25.016 €)
Die
Auflösung der bis 2002 gezahlten Anschlussbeiträge geschieht jährlich mit 5 %.
Der sich ergebende Betrag hat im Erfolgsplan Ertragswirkung, obwohl keine
Mittel fließen. Dieser „Ertrag“ wirkt sich gebührenmindernd aus. Es ist aber zu
bedenken,
dass dem
Vermögensplan entsprechend geringere Mittel zur Verfügung stehen.
Mit den
Abschreibungen wird entsprechend Verfahren. Die durch die AfA erwirtschafteten
Mittel sind gleichzeitig liquide Mittel, die für die Investitionen im
Vermögensplan genutzt werden.
Es wird
darauf hingewiesen, dass die „Auflösung“, für ab 2003 anfallende Beiträge,
nach einer
Rechtsänderung nicht mehr durchzuführen ist.
II. Finanzierung
Als
Finanzierungsmittel stehen zur Verfügung:
1.
Abschreibungen 255.000 €
2.
Darlehen 1.300.000 €
insgesamt: 1.555.000 €
B. II. Vermögensplan -
Niederschlagswasserkanalisation -I. Leistungen
Kanalisation 103.000 € (118.000 €)
Der Betrag
von 103.000 € ist für die Kanalisation, RW Kanalnetzuntersuchung, Abarbeitung
der Schäden Klasse 5 und TV-Befahrung und Auswertung eingeplant.
Tilgung
90.000 € (86.000 €)
Es handelt
sich um die normalen Tilgungsleistungen, die aus den Zins- und Tilgungsplänen
der einzelnen Darlehen hervorgehen.
Auflösung
Beiträge 6.529 € (7.100 €)
Auf die
entsprechenden Ausführungen im Text „Schmutzwasserbereich“ wird verwiesen
(Seite 4).
II. Finanzierung
Die
Leistungen werden finanziert mit:
1.
Abschreibungen 119.000 €
2. Darlehen
80.000 €
Der
Vermögensplan schließt ausgeglichen mit 199.529 € (211.100 €) ab.
Finanzplan
der Jahre 2016 bis 2020
A. I.
Erfolgsplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
Umsatzerlöse
Die
Kanalgebühren betragen im Jahre 2016 1.087.475 €. Dieser Summe liegt eine
Schmutzwassermenge von 525.000 m³ zugrunde. Für 2017 wird mit der Menge von
515.000 m³ kalkuliert. Der Gebührensatz erhöht sich in 2017 auf 2,19 €/m³,
somit beträgt die Kanalgebühr 1.127.850 €. In 2018 bleibt der Preis von 2,19
€/m³ konstant.
In den Folgejahren
2019 und 2020 ist nicht von abweichenden Zahlen auszugehen. Bei einer
geschätzten Abwassermenge von 515.000 m³ kann der Preis von 2,19 €/m³ gehalten
werden.
Die
Ertragszuschüsse (Anschlussbeiträge) betragen in 2016 25.016 € und gehen kontinuierlich bis 2019
auf 1.750 € zurück.
Materialaufwand
Der
Materialaufwand besteht wesentlich aus Stromkosten, Entsorgungskosten für
den
Klärschlamm und Kosten für Chemikalien. Er lautet zu Anfang der Periode im
Jahre
2016 auf 218.000 € und steigt bis 2020
auf 228.000 €.
Personalaufwand
Die Bezüge
für die Mitarbeiter betragen 2016 unter Einschluss der Sozialabgaben 130.000 €
und steigen leicht in den Folgejahren
bis auf 135.000 €.
In den
angesprochenen Jahren ist von einer mäßigen Tarifentwicklung ausgegangen, die
der gesamtwirtschaftlichen Situation folgt.
Abschreibungen
Die
Abschreibungen belaufen sich zu Beginn der Planung 2016 auf 299.601 €. In 2017
betragen diese 375.709 € und werden im letzten Planungsjahr 2020 mit 280.000 €
erwartet. Alte Bauwerke und Maschinen sind dann überwiegend abgeschrieben.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Sie gliedern
sich in Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und Versicherungen sowie
Verwaltungskosten und übrige betriebliche Aufwendungen. Im gesamten
Planungszeitraum liegen sie bei rd. 351.490 €/Jahr.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Die Zinsen
betragen im Planungszeitraum rd. 1.500 €/Jahr.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Die Zinsen
für langfristiges Fremdkapital sinken in der Periode von 2016 bis 2020.
Der Aufwand
beträgt 2016 noch 143.030 € und im Jahre 2020 dagegen nur noch 138.150 €. In
der Planungszeit müssen Darlehen aufgenommen werden. Die an die Gemeinde zu
zahlenden Eigenkapitalzinsen werden in 2016 und 2017 mit 34.530 €/42.005 €/Jahr
ausgewiesen. In den Folgejahren sind rd.37.000 €/Jahr angesetzt.
Der Erfolgsplan
ist in den Planjahren 2016 bis 2020 nicht ausgeglichen. Deshalb ist in 2017 eine Gebührenerhöhung notwendig. In
2017 wird dieser mit 2,19 €/m³ veranschlagt (in 2016 beträgt die Gebühr 2,07
€).
A. II. Erfolgsplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
Umsatzerlöse
Das
Aufkommen an Kanalgebühren ändert sich in den Planjahren bis 2020 kaum. Sie
beträgt im ersten Planjahr 2016 331.106 € und im Jahre 2020 immer noch 328.000
€. In den Planjahren ist keine Erhöhung geplant, die Gebühr bleibt konstant.
Die Berechnungsgrundlage der Niederschlagswassergebühr ist die
Quadratmeterzahl.
Die
Auflösung der Ertragszuschüsse entwickelt sich insgesamt von 7.100 € bis auf
700 € zurück.
Personalaufwand
Der
Personalaufwand beläuft sich im Planjahr 2016 auf 14.100 € und endet in 2020
bei 15.500 €. Im Einzelnen ergibt sich grundsätzlich eine Parallelität zu den
Personalkosten beim Schmutzwasser.
Abschreibungen
Sie sind im
ersten Planjahr mit 164.872 € und im letzten Planjahr mit 170.500 €
ausgewiesen. Abzuschreiben sind nach wie vor Regenrückhaltebecken, Kanäle und
Leichtflüssigkeitsabscheider.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die
Positionen Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und Versicherungen,
Verwaltungskosten und übrige betriebliche Aufwendungen weisen eine ganz normale
Entwicklungstendenz auf. Der Betrag für 2016 wird mit 90.300 € und der letzte
mit 101.200 € angesetzt. Berücksichtigt wurde eine mittlere
Teuerungserwartung.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Die
Guthabenzinsen sind gering. Sie werden im gesamten Planungszeitraum mit
durchschnittlich 1.000 €/Jahr erwartet.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Der
Zinsaufwand sinkt während der Planjahre. 2016 lautet er noch auf 57.834 €; 2020
sind 32.900 € ausgewiesen. Ursächlich sind die sich verringernden
Darlehenszinsen durch die fortschreitende Tilgung. Zinsen für neue
Darlehensbeträge sind im Zahlenwerk enthalten. Die Eigenkapitalzinsen sind
mit rund 10.000 €/Jahr errechnet.
Der Erfolgsplan ist bis 2020 ausgeglichen. In der mittelfristigen
Finanzplanung ist keine Gebührenerhöhung vorgesehen (z.Zt. beträgt die Gebühr
15,00 €).
B. I.
Vermögensplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
I. Leistungen
Für die Schmutzwasserkanalisation
werden in 2016 534.000 € aufgewandt. In 2017 lautet die Gesamtinvestition
auf 509.000 €. Wesentlich sind dabei „Umlegung SW Kanal Am Forstgarten“ mit
300.000 € und das „Pumpwerk Am Forsthaus“ mit 70.000 €.
Für kleinere
Maßnahmen an Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken stehen 139.000 € zur Verfügung. Im Folgejahr 2018 werden
114.000 € aufgewandt, davon werden 65.000 € für SW Kanalnetzuntersuchung und
Abarbeitung von Schäden angesetzt. Für kleinere Maßnahmen werden an
Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken 49.000 € geplant. Für die Jahre 2019 und
2020 sind rd. 114.000 € veranschlagt.
Die Kläranlage
erfordert mit Ausnahme des Jahres 2016/2017 jährlich Investitionsmittel von
15.000 €. Die Ansätze dienen der Beschaffung von Maschinen und elektronischen
Einrichtungen, die über keine lange Nutzungsdauer verfügen.
Für das
Ausnahmejahr 2016/2017 ist ein großes Investitionsvolumen von insgesamt
1.150.000 € für den Bau der neuen Kläranlage geplant.
Die Betriebs-
und Geschäftsausstattung ist in den Planjahren mit Beträgen jeweils
zwischen 2.000 € und 3.000 € angesetzt.
Die Tilgungsleistungen
beginnen im ersten Planjahr 2016 mit 184.200 € und steigen in den Folgejahren
bis 2020 auf 237.700 €. Der Grund ist die Neuaufnahme von Darlehen. Die hohen
Tilgungen entsprechen dem Abbau der
Verschuldung. An dieser Stelle ist darauf hingewiesen, dass der Schuldenstand
am 1. Januar 2012 noch bei 3.785.994,64 € lag; zum 31.Dezember 2015 hat er sich auf 3.438.356,43
€ reduziert.
In diesem Betrag sind die zwischenzeitlichen
Darlehensaufnahmen berücksichtigt.
Die
Auflösung der bis zum 31. Dezember 2002 gezahlten Anschlussbeiträge wird
auf der Basis von 5 % jährlich - wie bisher - nachgewiesen. Der Planbetrag in
2015 lautet über 25.016 €. Die Summe des Jahres 2019 beträgt 1.750 €.
II. Finanzierung
Im
Planungszeitraum wird Fremdkapital benötigt. 2017 sind es 1.300.000 €. In den Folgejahren werden
folgende Fremdmittel benötigt:
2018:
120.000 €
2019:
120.000 €
2020:
130.000 €
Es stehen
aber auch Mittel aus verdienten Abschreibungen, liquiden Mitteln und
Beiträgen zur Verfügung.
B. II. Vermögensplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
I. Leistungen
Der Ansatz
der Kanalisationsaufwendungen 2016
beinhaltet 103.000 €. Für die Folgejahre werden ebenfalls jeweils 103.000 €
angesetzt.
Die
planmäßige Tilgung für langfristiges Fremdkapital entwickelt sich von
2016 mit 83.900 € bis 2020 auf 75.100 €.
Die Auflösung
von Beiträgen wird (wie beim Schmutzwasser) jährlich mit 5 %
dargestellt.
In 2016 beläuft sich der Betrag auf 7.100 € und sinkt bis 2020 auf 700 €.
II.
Finanzierung
Für die
Finanzierung der Leistungen stehen Abschreibungen,
Beiträge und liquide Mittel zur Verfügung. Fremdkapital wurde in 2017 mit
80.000 € geplant. Für die Folgejahre sind kleinere Darlehen notwendig: 2018 mit
70.000 €, 2019 50.000 € sowie in 2019 50.000 €.
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das
Jahr 2017 und die
mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2020 werden in der
dieser Niederschrift beige-
fügten Fassung beschlossen.
Es ergeht folgender
Beschluss
(einstimmig):
Der Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2017 und die
mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2020 werden in der dieser Niederschrift beige-
fügten Fassung beschlossen.