Sitzung: 16.02.2017 Rat
Der Vorsitzende, 1.stellv. Bürgermeister Tesch, eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Folgende Anträge liegen vor:
- Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.01.2017 „Optimierung der Parkplatzsituation für die Thermenbesucher“,
- Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.01.2017 „Projekt zur Jugend- und Vereinsförderung zum Engagement in der Gemeinde“,
- Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.01.2017 mit Modifizierungsantrag vom 12.02.2017 „Einrichtung eines Seniorenbeirates für Bad Rothenfelde statt eines einzelnen Seniorenbeauftragten“ und
- Antrag der Grünen-Ratsfraktion vom 27.01.2017 „Stufe-Masterplan/Parkraumorganisation“.
Diese Anträge werden entsprechend der Geschäftsordnung zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.
Die Tagesordnung wird sodann wie vorstehend festgestellt.
Von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.