Der Vorsitzende, 1. Stellv. Bürgermeister Tesch, eröffnet um 19:03 Uhr die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Der Antrag der FDP/Striedelmeyer-Fraktion vom 20.03.2017 wird in Abstimmung mit den Antragstellern in der Gesamtthematik „Masterplan/Parkraumbewirtschaftung“ mit berücksichtigt. Im Folgenden erläutert Beig. Klotzbach den Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.02.2017 (Masterplan Bad Rothenfelde). Auf das Ergebnis des interfraktionellen Gesprächs am 21.03.2017 zu dieser Thematik wird verwiesen. Weitere Anträge liegen nicht vor.

 

TOP 13 „Deckung des Bedarfs an Kindergarten- und Krippenplätzen für künftige Jahre durch Errichtung zusätzlicher Gruppenräume im Bereich der „Villa Lehmann“, Ulmenallee 5“ und

 

TOP 19 „13 „Deckung des Bedarfs an Kindergarten- und Krippenplätzen für künftige Jahre durch Errichtung zusätzlicher Gruppenräume im Bereich der „Villa Lehmann“, Ulmenallee 5“ / Vertragliche Vereinbarung mit der Schüchtermannklinik“

 

werden zurückgestellt/abgesetzt. Unter Berücksichtigung dieser Änderung wird die Tagesordnung wie vorstehend festgestellt.

 

In der von 19:04 bis 19:19 dauernden Einwohnerfragestunde erkundigt sich Frau Gätje zum Bauvorhaben Hasselmann und zur Problematik „Beherbergung von Gästen in Kliniken“.