Sitzung: 08.11.2017 Finanz- und Betriebsausschuss
Das Protokoll Nr. X/042/2017 vom 30.08.2017 –öffentlicher Teil– wird einstimmig bei zwei Enthaltungen wegen
Nichtteilnahme genehmigt.
Ratsherr Brinkmann weist im Rahmen der Protokollgenehmigung
daraufhin, dass öffentlich gewordene Sachverhalte auch den Mitgliedern des
Rates entsprechend frühzeitig zur Kenntnis gebracht werden sollten. Hintergrund
ist die Berichterstattung der Neuen Osnabrück Zeitung über
Gewerbesteuerrückzahlung von rd. 800.000 EUR. Der Vorsitzende, Ratsherr Kuchenbecker, weist daraufhin, dass diese
Information schon im Verwaltungsausschuss am 12.09.2017 von der Verwaltung
gegenüber den Ratsmitgliedern publik gemacht worden ist.