Bürgermeister Rehkämper erstattet folgenden Verwaltungsbericht:

 

a. Spritzenzehr

 

Die diesjährige Spritzenzehr der Freiwilligen Feuerwehr findet am Freitag, dem 24.11.2017 im Feuerwehrhaus statt.

 

b. Schulsachkosten

 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 25.09.2017 die Eckpunkte für die neue Vereinbarung zu den Schulsachkosten nach § 118 NSchG einstimmig beschlossen. Der Landrat wurde gleichzeitig ermächtigt, die neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden abzuschließen.

 

Da die Gemeinde Bad Rothenfelde kein Schulträger im Sek. I-Bereich ist, erübrigt sich eine Vereinbarung zwischen Bad Rothenfelde und dem Landkreis. Dementsprechend erscheint diese Angelegenheit auch nicht auf den Tagesordnungen der VA- und Ratssitzung am 15.11.2017.

 

c. Volkstrauertag

 

Die Feierlichkeiten anlässlich des diesjährigen Volkstrauertages findet am kommenden Sonntag (19.11.2017) um 15.oo Uhr im Schützenhaus Heidland statt.

 

d. Konrektorin Grundschule

 

Das Amt der Konrektorin der Grundschule Bad Rothenfelde wurde Frau Johanna Erdtmann mittlerweile offiziell übertragen (Mitteilung der Nds. Landesschulbehörde vom 09.10.2017). In der NOZ gab es bereits eine entsprechende Berichterstattung.

 

e. Aktion Stadtradeln

 

Vom 02.-22. September 2017 lud die Gemeinde Bad Rothenfelde das erste Mal zum Stadtradeln. 56 Radler/-Innen, davon 3 Mitglieder des Kommunalparlaments nahmen teil.

Insgesamt legten die Teilnehmer in diesen drei Wochen 8.977 km mit dem Fahrrad zurück und vermieden dabei 1.275 kg CO₂

 

Das größte Team mit 23 Personen stellte Teutonia 07 Aschendorf.  So überrascht es auch nicht, dass dieses Team 4486 km erfahren konnten. Die meisten km sammelte in diesem Zeitraum Melanie Raabe, die auf stattliche 1040 km kam. Auch ihre Familie fuhr fleißig mit, die vier Kinder radelten mit ihrem Vater in einer zweiten Gruppe und sammelten weitere 929 km. So hat allein die Familie Raabe zusammen 1969 km gefahren, das entspricht ca. 22 % vom Gesamtergebnis.

 

f. Zertifizierung Fahrradfreundliche Kommune

 

In der Arbeitskreissitzung am 08.11. und in einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK), Herrn Süselbeck, am 13.11.2017 in Hannover wurde das aktuelle Zertifizierungsverfahren nochmals besprochen.

In der Arbeitskreissitzung am 08.11.2017 wurde festgelegt, die Angelegenheit in der nächsten Tourismusausschusssitzung am 04.12.2017 nochmals zu beraten. Dazu wird Herr Dr. Kloth vortragen. Insbesondere soll er ausführen, welche Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig zur Erreichung als „Fahrradfreundliche Kommune“ umgesetzt werden sollten.

 

Als Tenor dieser Beratungen sollte festgestellt werden, dass die Gemeinde angesichts des aktuellen Planungsstandes und insbesondere vor dem Hintergrund des vorgezogenen Abgabedatums (31.01.2018) keinen Zertifizierungsantrag stellen wird. Die klare Botschaft müsse aber lauten, den eingeleiteten Prozess fortzuführen und Bad Rothenfelde als fahrradfreundliche Kommune herauszustellen. Die Chancen, die der Radverkehr für den Tourismusstandort Bad Rothenfelde bietet, werden ausdrücklich bestätigt.

 

g. Gefahrgutalarm  im Gewerbepark

 

Heute gegen Mittag (11:30 Uhr) kam es zu einem Gefahrgutalarm im Gewerbepark, zu dem die Freiwillige Feuerwehr Bad Rothenfelde, die Umweltgruppe Osning,  die Untere Wasser-behörde des Landkreises Osnabrück, Polizei und Rettungsdienst sowie die Gemeinde Bad Rothenfelde gerufen wurden. Verursacher war ein polnischer Lieferant; aus einem undichten Behälter floss giftiger Inhalt aus. Die ausgelaufene Flüssigkeit wurde gesichert und entsorgt. Die Fahrbahn und die Regenwasserkanalisation wurden gereinigt, das dabei anfallende Spülwasser wurde aufgefangen und ebenfalls vorschriftsmäßig entsorgt.

 

h. Reprädikatisierung

 

Am 22.11.2017 findet im Rahmen des Reprädikatisierungsverfahrens eine Besichtigung statt..