Sitzung: 14.12.2017 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: X/2017/176
Hiermit wird
der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 und die mittelfristige Finanzplanung
2017 bis 2021 vorgelegt.
Das Jahr
2018 weicht in einigen Zahleninhalten von der Planung im Vorjahr ab (die
Klammerzusätze sind die Planansätze 2017).
A. I.
Erfolgsplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
Umsatzerlöse
1.141.901 € (1.148.842 €)
Die
Umsatzerlöse bestehen fast ausschließlich aus Gebühren. Berechnungsgrundlage
ist im Jahre 2018 eine Schmutzwassereinleitung nach der Wasserabnahme in der
Gemeinde von 515.342 m³. Darin enthalten sind auch Entnahmen aus Hausbrunnen
und Absetzungen für den Einsatz von Gartenuhren.
Die
spezifische Gebühr wird 2018 unverändert 2,19 €/m³ betragen.
Zu erwähnen
ist die Teilauflösung von Ertragszuschüssen (Anschlussbeiträge). Die Planung
sieht 13.265 € (20.942 €) vor. Nach einem Schreiben des BMF vom
27. Mai 2003
sind die Anschlussbeiträge ab 2003 von den Anschaffungs- und
Her-stellungskosten des Kanalnetzes abzusetzen.
Sonstige
betriebliche Erträge 11.500 € (11.500 €)
Enthalten
sind im Wesentlichen (wie in den Vorjahren) Fahrzeugkostenerstattungen der
Gemeinde und Nutzungsentschädigungen für das Betriebsgebäude, die von der
Gemeinde und der Kurverwaltung Bad Rothenfelde GmbH zu zahlen sind.
Materialaufwand
220.000 € (231.000 €)
Die
Stromkosten für den Betrieb der Kläranlage sind mit 90.000 € (85.500 €)
veranschlagt. Der für die Pumpwerke anfallende Stromkostenbetrag beläuft sich
auf
10.000 €
(10.500 €). Nach den vorliegenden Stromrechnungen 2017 wurde für die Kläranlage
der Ansatz 2018 errechnet.
Die
Klärschlammbeseitigung kostet einschließlich Material 120.000 € (135.000
€).
Personalaufwand
131.000 € (128.000 €)
Die Kosten
ergeben sich aus der Tarifsituation. Für die zum 1. Januar 2007 eingeführte
leistungsorientierte Bezahlung wurde ein entsprechender Ansatz gebildet (1,75 %
der Entgeltsumme der Arbeitnehmer).
Abschreibungen 343.980 € (375.709 €)
Der sinkende
Betrag ergibt sich im Saldo zwischen ausfallenden und hinzutretenden
Abschreibungen auf das Anlagevermögen.
Sonstige
betriebliche Aufwendungen 354.800 € (363.300 €)
Die Betriebskosten
sind mit 178.100 € (185.600 €) enthalten. Wesentlich sind dabei die
Positionen „Unterhaltung der Kanalisation/Pumpwerke“ mit 85.000 € und die
„Kläranlage“ mit 45.000 €.
Unter
„Beiträge, Gebühren, Versicherungen“ sind 24.500 € (Vorjahr 25.500 €)
veranschlagt. Die größte Position ist die Abwasserabgabe mit 21.000 €.
Die Verwaltungskosten
werden mit 148.700 € (148.700 €) berücksichtigt.
Die übrigen
betrieblichen Aufwendungen werden mit 3.500 € (3.500 €) angesetzt.
Zinserträge
250 € (1.500 €)
Die Erträge
sind Zinsen der laufenden Konten.
Zinsen
und ähnliche Aufwendungen 133.357 € (166.370 €)
Die aufzuwendenden Zinsen gehen wegen der
fortschreitenden Tilgung weiter zu-
rück.
Die seit
2008 an die Gemeinde auszuzahlenden Eigenkapitalzinsen sind mit 25.381 €
eingeplant.
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -4.105 € (-60.532 €)
Das negative
Ergebnis ist geplant. Die aus früheren Jahren angesammelten Gewinnbeträge
werden - wie im Vorjahr - bestimmungsgemäß zum Ausgleich herangezogen.
Sonstige
Steuern 500 € (500 €)
Angesprochen
ist hier die Kraftfahrzeugsteuer.
Der Jahresverlust
beträgt 28.986 €. Der Ausgleich ergibt sich aus der Inanspruchnahme der
Gebührenausgleichsrücklage.
A. II. Erfolgsplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
Umsatzerlöse
349.384 € (329.966 €)
Der
Gebührensatz wurde nach dem Ergebnis der Kalkulation mit 0,33 €/m² bebauter
und
befestigter Fläche festgesetzt. Er ist gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben.
Anzumerken
ist, dass in den Umsatzerlösen ein Anteil an Auflösungen aus Ertrags-
zuschüssen
(Anschlussbeiträge) von 4.461 € enthalten ist (s. a. Seite 1).
Personalaufwand
15.900 € (14.800 €)
Abschreibungen
167.227 € (169.225 €)
Die Investitionen
der Vorjahre in die Regenwasserkanalisation führen zu erhöhten AfA-Beträgen in
den Folgejahren.
Sonstige
betriebliche Aufwendungen 120.900 € (90.750 €)
Sie bestehen
aus Betriebs- und Verwaltungskosten, Beiträgen und übrigen betrieblichen
Aufwendungen.
Sonstige
betriebliche Erträge und Zinserträge 1.100 € (1.000 €)
Sie
entstehen auf laufenden Konten.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46.457 €
(45.488 €)
Die Eigenkapitalzinsen unter dieser Position, im vergangenen
Jahr 7.000 €, steigen auf 18.124 €. Die Zinsen werden an die Gemeinde
abgeführt.
Ergebnis
der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 18.124 € (19.703 €)
Das Ergebnis
der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit abzüglich der Eigenkapitalzinsen von 18.124
€ ergibt 0 €.
B. I.
Vermögensplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
I.
Leistungen
Schmutzwasserkanalisation
114.000 € (509.000 €)
Wesentlich
sind dabei „Abarbeitung der Schäden SW Kanalnetzuntersuchung“ und die
„Flächendeckende Überprüfung des SW Kanalnetzes“ mit 83.000 €.
Für kleinere
Maßnahmen an Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken stehen 31.000 € zur Verfügung.
Kläranlage
70.000 € (801.000 €)
Ein Betrag
von 20.000 € wird für den Ersatz von kleineren Maschinen und
Elektroeinrichtungen benötigt. Für die Plankosten/Mehrkosten der Kläranlage
50.000 €.
Betriebs-
und Geschäftsausstattung 3.000 € (2.000 €)
Der Ansatz
von 3.000 € ergibt sich aus dem ständigen Erneuerungs- und
Ergänzungsbedarf.
Tilgung
263.000 € (223.218 €)
Der Betrag
steigt um rd. 40.000 € durch
Darlehenstilgungen sowie auch durch die Neuaufnahme von Darlehen.
Auflösung
Beiträge 13.265 € (20.942 €)
Die
Auflösung der bis 2002 gezahlten Anschlussbeiträge geschieht jährlich mit 5 %.
Der sich ergebende Betrag hat im Erfolgsplan Ertragswirkung, obwohl keine
Mittel fließen. Dieser „Ertrag“ wirkt sich gebührenmindernd aus. Es ist aber zu
bedenken,
dass dem
Vermögensplan entsprechend geringere Mittel zur Verfügung stehen.
Mit den
Abschreibungen wird entsprechend Verfahren. Die durch die AfA erwirtschafteten
Mittel sind gleichzeitig liquide Mittel, die für die Investitionen im
Vermögensplan genutzt werden.
Es wird
darauf hingewiesen, dass die „Auflösung“, für ab 2003 anfallende Beiträge,
nach einer
Rechtsänderung nicht mehr durchzuführen ist.
II. Finanzierung
Als
Finanzierungsmittel stehen zur Verfügung:
1.
Abschreibungen 253.000 €
2.
Darlehen 180.000 €
insgesamt: 433.000 €
B. II. Vermögensplan -
Niederschlagswasserkanalisation –
I. Leistungen
Kanalisation 203.000 € (103.000 €)
Wesentlich
dabei ist „RW Kanal Kurpark“ mit 100.000 €. Der Betrag von 103.000 € ist für
die Kanalisation, RW Kanalnetzuntersuchung, Abarbeitung der Schäden Klasse 5
und TV-Befahrung und Auswertung eingeplant.
Tilgung
97.000 € (90.000 €)
Es handelt
sich um die normalen Tilgungsleistungen, die aus den Zins- und Tilgungsplänen
der einzelnen Darlehen hervorgehen.
Auflösung
Beiträge 4.461 € (6.529 €)
Auf die
entsprechenden Ausführungen im Text „Schmutzwasserbereich“ wird verwiesen
(Seite 4).
II. Finanzierung
Die
Leistungen werden finanziert mit:
1.
Abschreibungen 121.622 €
2. Darlehen 170.000 €
Der
Vermögensplan schließt ausgeglichen mit 304.461 € (199.529 €) ab.
Finanzplan der Jahre 2017 bis 2021
A. I. Erfolgsplan -
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
Umsatzerlöse
Die
Kanalgebühren betragen im Jahre 2017 1.127.850 €. Dieser Summe liegt eine
Schmutzwassermenge von 515.000 m³ zugrunde. Für 2018 wird mit der Menge von
515.342 m³ kalkuliert. In 2018 bleibt der Preis von 2,19 €/m³ konstant.
In den
Folgejahren 2019 bis 2021 kann eventuell von leicht abweichenden Zahlen
ausgegangen werden. Bei einer geschätzten Abwassermenge zwischen 516.000 m³ und
518.000 m³ kann der Preis von 2,19 €/m³ voraussichtlich gehalten werden.
Die
Ertragszuschüsse (Anschlussbeiträge) betragen in 2017 20.942 € und gehen kontinuierlich bis 2021
auf 6.686 € zurück.
Materialaufwand
Der
Materialaufwand besteht im Wesentlich aus Stromkosten, Entsorgungskosten für
den
Klärschlamm und Kosten für Chemikalien. Er beträgt zu Anfang der Periode
im
Jahre
2017 231.000 € und sinkt leicht bis 2021 auf 224.000 €.
Personalaufwand
Die Bezüge
für die Mitarbeiter betragen 2017 unter Einschluss der Sozialabgaben 128.000 €
und steigen leicht in den Folgejahren
bis auf 134.500 €.
In den
angesprochenen Jahren wird von einer mäßigen Tarifentwicklung ausgegangen, die
der gesamtwirtschaftlichen Situation folgt.
Abschreibungen
Die
Abschreibungen belaufen sich zu Beginn der Planung 2017 auf 377.453 €. In 2018
betragen diese 343.980 € und werden im letzten Planungsjahr 2021 mit 311.305 €
erwartet. Alte Bauwerke und Maschinen sind dann überwiegend abgeschrieben.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Sie gliedern
sich in Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und Versicherungen sowie
Verwaltungskosten und übrige betriebliche Aufwendungen. Im gesamten
Planungszeitraum liegen sie bei rd. 358.790 €/Jahr.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Die Zinsen
betragen im Planungszeitraum rd. 500 €/Jahr.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Die Zinsen
für langfristiges Fremdkapital sinken in der Periode von 2017 bis 2021 Der
Aufwand beträgt 2017 noch 166.370 € und im Jahre 2021 dagegen nur noch 111.900
€. In der Planungszeit müssen Darlehen aufgenommen werden. Die an die Gemeinde
zu zahlenden Eigenkapitalzinsen werden in 2017 und 2018 mit 42.005 €/Jahr und
25.381 €/Jahr ausgewiesen. In den Folgejahren sind rd. 26.833 €/Jahr angesetzt.
Der Erfolgsplan
ist in den Planjahren 2017 bis 2021 ausgeglichen. Deshalb ist nach jetzigem
Stand mittelfristig voraussichtlich keine Gebührenerhöhung notwendig (in 2017
beträgt die Gebühr 2,19 €).
A. II. Erfolgsplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
Umsatzerlöse
Das
Aufkommen an Kanalgebühren ändert sich leicht in den Planjahren bis 2021. Sie
beträgt im ersten Planjahr 2017 329.966 € und im Jahre 2021 noch 309.672 €. In
den Planjahren ist keine Erhöhung geplant, die Gebühr bleibt konstant. Die
Berechnungsgrundlage der Niederschlagswassergebühr ist die Quadratmeterzahl.
Die
Auflösung der Ertragszuschüsse entwickelt sich insgesamt von 6.529 € bis auf
2.394 € zurück.
Personalaufwand
Der
Personalaufwand beläuft sich im Planjahr 2017 auf 14.800 € und endet in 2021
bei 16.500 €. Im Einzelnen ergibt sich grundsätzlich eine Parallelität zu den
Personalkosten beim Schmutzwasser.
Abschreibungen
Sie sind im
ersten Planjahr mit 168.746 € und im letzten Planjahr mit 157.163 €
ausgewiesen. Abzuschreiben sind nach wie vor Regenrückhaltebecken, Kanäle und
Leichtflüssigkeitsabscheider.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die
Positionen Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und Versicherungen, Verwaltungskosten
und übrige betriebliche Aufwendungen weisen eine ganz normale
Entwicklungstendenz auf. Der Betrag für 2017 wird mit 90.750 € und der letzte
mit 93.700 € angesetzt. Berücksichtigt wurde eine mittlere Teuerungserwartung.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Die
Guthabenzinsen sind gering. Sie werden im gesamten Planungszeitraum mit
durchschnittlich 250 €/Jahr erwartet.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Der
Zinsaufwand sinkt während der Planjahre. 2017 beträgt er noch 45.488 € und in
2021 sind nur noch 36.400 € ausgewiesen. Ursächlich sind die sich verringernden
Darlehenszinsen durch die fortschreitende Tilgung. Zinsen für neue Darlehensbeträge
sind im Zahlenwerk enthalten. Die Eigenkapitalzinsen sind mit rund 14.200 €/Jahr errechnet.
Der Erfolgsplan ist bis 2021 ausgeglichen. In der mittelfristigen
Finanzplanung ist keine Gebührenerhöhung vorgesehen (z.Zt. beträgt die Gebühr
16,50 €).
B. I.
Vermögensplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
I. Leistungen
Für die Schmutzwasserkanalisation
werden in 2017 509.000 € aufgewandt. In 2018 beträgt die Gesamtinvestition
114.000 €. Wesentlich sind dabei „Kanalnetzuntersuchung Abarbeitung der
Schäden“ mit 65.000 € und das „Flächendeckende Überprüfung des SW Kanalnetzes“
mit 18.000 €.
Für kleinere
Maßnahmen an Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken stehen 31.000 € zur Verfügung. Im Folgejahr 2019 werden
344.000 € aufgewandt, davon werden 65.000 € für SW Kanalnetzuntersuchung und
Abarbeitung von Schäden angesetzt. Für kleinere Maßnahmen werden an Schmutzwasserkanälen
und Pumpwerken 49.000 € geplant. Wesentlich sind dabei “ 2. Bauabschnitt
Umlegung SW Kanal (Mühlenweg bis Kläranlage Rechengebäude“ mit 150.000 €) und
das “ Pumpwerk Nunnensieks Hof“ mit 80.000 €. Für die Jahre 2020 und 2021 sind
rd. 114.000 € veranschlagt.
Die Kläranlage
erfordert jährlich Investitionsmittel von 15.000 €. Die Ansätze dienen der
Beschaffung von Maschinen und elektronischen Einrichtungen, die über keine
lange Nutzungsdauer verfügen.
Für die
Ausnahmejahre 2017/2018/2019 ist ein großes Investitionsvolumen von insgesamt
850.000 € für den Bau der neuen Kläranlage geplant.
Die Betriebs-
und Geschäftsausstattung ist in den Planjahren mit Beträgen jeweils
zwischen 2.000 € und 3.000 € angesetzt.
Die Tilgungsleistungen
beginnen im ersten Planjahr 2017 mit 223.218 € und steigen in den Folgejahren
bis 2021 auf 245.000 €. Der Grund ist die Neuaufnahme von Darlehen. Die hohen
Tilgungen entsprechen dem Abbau der
Verschuldung. An dieser Stelle ist darauf hingewiesen, dass der Schuldenstand
am 1. Januar 2012 bei 3.785.994,64 € lag; zum 31.Dezember 2016 hat er sich auf 4.314.297,88
€ erhöht.
In diesem Betrag sind die zwischenzeitlichen
Darlehensaufnahmen berücksichtigt.
Die
Auflösung der bis zum 31. Dezember 2002 gezahlten Anschlussbeiträge wird
auf der Basis von 5 % jährlich - wie bisher - nachgewiesen. Der Planbetrag in
2017 lautet über 20.942 €. Die Summe des Jahres 2021 beträgt 6.686 €.
II. Finanzierung
Im
Planungszeitraum wird Fremdkapital benötigt. 2017 sind es 1.300.000 €. In den Folgejahren werden
folgende Fremdmittel benötigt:
2018:
180.000 €
2019:
435.000 €
2020:
145.000 €
2021:
140.000 €
Es stehen
aber auch Mittel aus verdienten Abschreibungen, liquiden Mitteln und Beiträgen
zur Verfügung.
B. II. Vermögensplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
I. Leistungen
Der Ansatz
der Kanalisationsaufwendungen 2017
beinhaltet 103.000 €. Mit Ausnahme 2018 203.000 € (100.000 € RW Kanal Kurpark)
werden für die Folgejahre ebenfalls jeweils 103.000 € angesetzt.
Die
planmäßige Tilgung für langfristiges Fremdkapital entwickelt sich von
2017 mit 90.000 € bis 2021 auf 85.000 €.
Die Auflösung
von Beiträgen wird (wie beim Schmutzwasser) jährlich mit 5 %
dargestellt.
In 2017 beläuft sich der Betrag auf 6.529 € und sinkt bis 2021 auf 2.394 €.
II.
Finanzierung
Für die
Finanzierung der Leistungen stehen Abschreibungen,
Beiträge und liquide Mittel zur Verfügung. Fremdkapital wurde in 2018 mit
170.000 € geplant. Für die Folgejahre sind kleinere Darlehen notwendig: 2019
mit 65.000 €, 2020 60.000 € sowie in 2021 70.000 €.
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das
Jahr 2018 und die
mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2021 werden in der
dieser Niederschrift beige-
fügten Fassung beschlossen.
Es ergeht folgender
Beschluss
(einstimmig):
Der Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2018 und die mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2021 werden in der dieser Niederschrift beigefügten Fassung beschlossen.