Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 


Frau Warnecke gibt ihren als Anlage beigefügten Sachstandsbericht.

 

Bürgermeister Rehämper geht nochmals kurz auf die aktuellen Planungen zur Kita „Villa Lehmann“ ein. Diese sehen gegenüber der bisherigen Kostenschätzung Gesamtkosten von 884.000 € vor (Mehrkosten 84.000 € nach der seit heute vorliegenden Kostenberechnung).

 

Er weist darauf hin, dass die Ausschreibungsergebnisse (Ausschreibung soll in ca. 2 – 3 Monaten nach Vorliegen der Baugenehmigung erfolgen) aufgrund der sehr guten Konjunktur im Baugewerbe nach höher ausfallen könnten.

 

Finanzieller Spielraum bestehe in der Realisierung des Intensivraumes 2. Bei Wegfall könnten rd. 60.000 € eingespart und die Mehrkosten damit fast eingefangen werden. Seitens der Kita-Leitung werde der Bau dieses Raumes aber gewünscht und empfohlen.

 

Er schließt sich diesem Wunsch an. Die dafür anfallenden Kosten würden nach seiner Einschätzung ohnehin erst im nächsten Haushaltsjahr anfallen. Mit dem Neubau werde nach gegenwärtiger Schätzung im Juni/Juli 2018 begonnen. Die Thematik fließe nun in die Haushaltsplanberatungen im Finanzausschuss am 07.02.2018 und letztlich im Rat mit der Verabschiedung des Haushaltes 2018 ein.

 

Ratsfrau Temme freut sich über den nun vorliegenden Planungsstand und die dazu gehörende Kostenberechnung. Verwundert zeigt sie sich über den Umstand, dass diese Unterlagen nicht mehr dem zuständigen Fachausschuss vorgelegt werden, sondern in der VA-Sitzung am 01.02.2018 beschlossen wurden. Hinsichtlich der Mehrkosten könnte sie sich eine angemessene Kostenbeteiligung der Schüchtermannklinik weiterhin vorstellen. Diese erfahre durch diese Vorzeigeeinrichtung letztlich einen Imagegewinn.

 

Bürgermeister Rehkämper macht deutlich, dass der aktuelle Planungsstand Beschlusslage sei. Insofern bestehe kein Anlass zu weitergehenden Beratungen oder gar Beschlüssen. Dies sei im Verwaltungsausschuss auch so gesehen und eingeschätzt worden.

 

Ratsherr Lange-Mensing plädiert für eine angemessene Kostenbeteiligung des Betriebsträgers (wünschenswert seien 50%) an den Mehrkosten für den Intensivraum 2. Wenn diese Bereitschaft nicht signalisiert werde, dann sollte die Gemeinde diesen Raum nicht bauen. Auch er hätte sich eine Vorlage der aktuellen Unterlagen im Ausschuss gewünscht.

 

Ratsfrau Pohlmann hält den Intensivraum 2 gegenwärtig nicht für zwingend notwendig. Dennoch sollte die Gemeinde Weitblick zeigen und diesen Raum doch bauen. Allerdings hält auch sie eine Kostenbeteiligung des Betriebsträgers für angemessen. Die Verwaltung sollte entsprechende Verhandlungen führen.  .