Es wird zunächst auf den in der Ratssitzung am 14.12.2017 eingebrachten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 verwiesen.

 

Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes ergeben sich aus dem Vorbericht.

 

Nähere Einzelheiten (Änderungen/Ergänzungen) werden in der Sitzung mündlich vorgetragen.

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung 2018 wird in der diesem Protokoll beigefügten Fassung beschlossen. Gleichzeitig wird das Investitionsprogramm beschlossen.

 

Es ergeht folgender

 

Beschluss (einstimmig):

 

Die Haushaltssatzung 2018 wird in der diesem Protokoll beigefügten Fassung beschlossen. Gleichzeitig wird das Investitionsprogramm beschlossen.

Herr Prövestmann erläutert zunächst die Eckdaten des Haushaltes 2018.

 

Ratsherr Kuchenbecker verweist auf die gute konjunkturelle Lage, die sich auch auf die Gemeinde Bad Rothenfelde auswirkt. Das Haushaltsvolumen habe sich gegenüber den Vorjahren deutlich erhöht. Leider könne aber kein struktuell ausgeglichener Haushalt präsentiert werden. Der Haushaltsausgleich könne nur durch außerordentliche Maßnahmen erzielt werden. Ziel müsse es daher sein, künftig auch einen struktuell ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Im Folgenden spricht er einige Maßnahmen an, die gut für die Ortsentwicklung seien, insbesondere der Kita-Ausbau, die Anschaffung einer neuen Drehleiter, der Mittelansatz für eine künftig nachhaltige Straßenunterhaltung, die Fortführung LichtSicht). Positiv stelle sich auch die Entwicklung der Verschuldungssituation dar. Eingehend auf die positive Haushaltsentwicklung beim Landkreis wünscht er sich einen Mittelrückfluss an die Gemeinde z.B. zur Deckung der LichtSicht-Kosten.

 

Beig. Albers dankt seinem Vorredner für die gute und konstruktive Ausschussarbeit. Positiv sei die Bereitstellung zusätzlicher Unterhaltungsmittel für den Straßenbau, auch für Straßen im Außenbereich. Abschließend weist er auf die gute Entwicklung bei der Therme hin. Den finanziellen Verpflichtungen werde nachgekommen. Die anstehenden Masterplanberatungen würden den Ort sicherlich weiterbringen. Sie beinhalten aber auch Maßnahmen, die Geld kosten z.B. das Kurhaus.

 

Beig. Kebschull spricht von einem soliden Haushalt. Die wichtigsten Aufgaben würden erfüllt/berücksichtigt. Derzeit befinde man sich in einer Phase des Luftholens. Die Masterplanberatungen und die anschließende Umsetzung der unterschiedlichen Maßnahmen werden haushaltsrechtlich sicherlich anspruchsvoll. Insgesamt könne sich Bad Rothenfelde mit diesem Haushalt sehen lassen.

 

Ratsherr Striedelmeyer bezeichnet den Haushalt als solide und gut.