Sitzung: 19.06.2018 Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss
Allg. Vertreterin Seydel erstattet folgenden Verwaltungsbericht:
a) Satzung über Ablösebeträge für
Einstellplätze
Nachdem die ursprüngliche
Beschlussvorlage vom 01.12.2016 in der VA-Sitzung am 07.12.2016 beraten und an
die Fraktionen verwiesen wurde, hat die Verwaltung auf Grund von Wünschen,
Hinweisen und Anregungen aus den Reihen der Ratsmitglieder einen
Alternativvorschlag erarbeitet.
Dieser wird den
Ratsmitgliedern in den nächsten Tagen mit der Bitte übersandt, diesen in den
Fraktionen zu beraten.
Eine
Beschlussfassung könnte dann in der ersten Sitzungsrunde nach der Sommerpause
erfolgen.
b) Residenz am Salzbach, Kompensationsflächen
Die abgängigen
Bäume der als externe Kompensationsfläche dienenden Streuobstwiese nördlich der
Straße Haverkamp sind einschließlich der beschädigten Baumstützen ersetzt
worden.
Nach Rücksprache
mit dem Vorhabenträger sind auch die Pflanzarbeiten für die interne
Kompensation auf dem Grundstück der Residenz am Salzbach bis auf noch
ausstehende Baumanpflanzungen abgeschlossen.
c) Antrag auf Aufnahme der Dorfregion
Dissen/Bad Rothenfelde in das Dorfentwicklungsprogramm
Das
Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat entschieden, dem Antrag auf Aufnahme der Dorfregion
Dissen/Bad Rothenfelde in das Dorfentwicklungsprogramm nicht stattzugeben. Der
Antrag ist damit leider bereits zum zweiten Mal gescheitert. Mit dem Amt für
regionale Landentwicklung und der Stadt Dissen ist ein Gespräch vorgesehen um
auszuloten, ob bis zum 31.07.2018 (Abgabefrist) ein neuer Antrag gestellt
werden soll.
d) Bebauungsplan Nr. 65 „Nachnutzung
Salinen-Sauna-Park“
Der Entwurf des
Bebauungsplanes liegt seit dem 11.06. bis einschl. 13.07.2018 öffentlich aus.
Die Beratungen zum abschließenden Satzungsbeschluss sollen voraussichtlich in
der nächsten Sitzungsrunde (August/September) eingeleitet werden.
e) Erneuerung Kurpark
Die Tiefbauarbeiten schreiten gut voran und werden bis auf einige
Restarbeiten in 2-3 Wochen abgeschlossen sein. Anfang Juli wird dann die neue
Parkbeleuchtung aufgestellt.
Bis Ende Juli wird dann noch das Rabattengeländer montiert.
Es ist vorgesehen ab Mitte Juli den Hauptweg vor dem Kurmittelhaus und
evtl. auch den Weg von der Salinenstraße zum Mittelbau des Kurmittelhauses
wieder freizugeben.
Die offizielle Freigabe der Parkanlage soll am Sonntag, den 12. August 2018
um 11.00 Uhr erfolgen. Bis dahin sollen auch die beiden Tierbrunnen neu
gestaltet und mit einer neuen Technik ausgestattet sein.
Die Technik des Kaskadenbrunnens soll bis dahin ebenfalls überholt werden.
Die am 12. Juni 2018 im AK „Erneuerung Kurpark“ abgestimmte neue Bepflanzung der Beete, soll dann im Herbst erfolgen.