Unter Hinweis auf die Anfrage der SPD-Ausschussmitglieder Onat Temme und Jens Brinkmann gibt Frau Warnecke ihren Sachstandsbericht.

 

Ratsherr Brinkmann erläutert kurz die Beweggründe der Anfrage von ihm und seiner Fraktionskollegin, Ratsfrau Temme. Er hätte sich gewünscht, dass seine in der email vom 18.08.2018 gestellten Fragen, in der heutigen Sitzung beantwortet worden wären. Leider sei dies nicht geschehen, er erwartet daher die Beantwortung in der kommenden Ratssitzung.

 

Ratsfrau Temme ergänzt, dass Transparenz bei den Entscheidungen zur Villa Lehmann für die Bürgerschaft wichtig sei. Änderungen im Beschlussverfahren oder auch in der Vertragsgestaltung mit der Schüchtermann-Klinik hätten im zuständigen Fachausschuss diskutiert und entschieden werden müssen.

 

Die Vorsitzende kann den Vorwurf der Intransparenz nicht erkennen. Beschlüsse wurden stets vorgelegt, so dass die Beschlusslage allen Ratsmitgliedern bekannt war und ist. Detailfragen, wie die in der email vom 18.08.2018, könnten natürlich zusätzlich beantwortet werden. Sie sei froh, dass mit diesem Projekt jetzt endlich begonnen worden ist und das Provisorium am St. Elisabethkindergarten bald ein Ende haben wird. 

 

Für Beig. Kebschull ist es wichtig, dass beim Neu-/Umbau ortsbildprägende Bauteile (Fassade zur Ulmenallee und Gestaltung der beiden Gebäudeseiten)  erhalten bleiben. Dies sei im Übrigen aktuelle Beschlusslage. Die Haltung der Grünen-Ratsfraktion stelle sich stets pragmatisch dar, deshalb solle man nun beim Baufortschritt vorankommen. Dies sollte im Vordergrund der weiteren Erörterungen stehen. Im Hinblick auf die offenen Fragen hätte sie sich rückblickend eine bessere Darstellung gewünscht.

 

Ratsfrau Temme weist nochmals auf ihre Anfrage hin und wünscht sich eine ausführliche und transparente Aufarbeitung und Sachverhaltsdarstellung im Fachausschuss und nicht nur im VA oder Rat. Ihr Wunsch ist, dass dies zukünftig im Sinne eines besseren Umgangs mit- und untereinander geschieht.

 

Ratsherr Striedelmeyer findet die nun vorgesehene und vorgestellte bauliche Gebäudegestaltung in Ordnung. Insbesondere die südliche Ansicht zur Ulmenallee werde nicht geändert. 

 

2. stellv. Bürgermeisterin Klotzbach weist darauf hin, dass die Informationen der Verwaltung zu diesem Themenkomplex umfassend und nachvollziehbar waren. Insofern könne sie nicht nachvollziehen, was hier angeblich falsch gemacht worden wäre. Insgesamt entsteht hier ein Vorzeigeprojekt.

 

Die Vorsitzende beendet die Diskussion und macht abschließend deutlich, dass Polemik letztlich nicht hilfreich ist. Wenn noch Antworten seitens der Verwaltung nachgeliefert werden müssen, dann sollte das kurzfristig geschehen.