Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die als Anlage beigefügte Beschlussvorlage mit Sachverhaltsdarstellung der Stadt Dissen aTW vom 01.09.2015 verwiesen.

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde unterstützt den Beschluss des Stadtrates Dissen vom 17.09.2015 zur Schulentwicklung in der Stadt Dissen aTW ausdrücklich.

 

2. Aus Gründen des Öffentlichkeitsprinzipes gem. § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes - NKomVG hat jeder Rat in seinem Gemeindegebiet einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Daher wird der Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde in seiner Sitzung am 01.10.2015 für sich den gleichlautenden Beschluss zur Schulentwicklung der Stadt Dissen aTW fassen.

 

 

Es ergeht folgender

 

Beschlussvorschlag (einstimmig):

 

1. Der Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde unterstützt den Beschluss des Stadtrates Dissen vom 17.09.2015 zur Schulentwicklung in der Stadt Dissen aTW ausdrücklich.

 

2. Aus Gründen des Öffentlichkeitsprinzipes gem. § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes - NKomVG hat jeder Rat in seinem Gemeindegebiet einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Daher wird der Rat der Gemeinde Bad Rothenfelde in seiner Sitzung am 01.10.2015 für sich den gleichlautenden Beschluss zur Schulentwicklung der Stadt Dissen aTW fassen.

 

 

Auf das als Anlage beigefügte Protokoll der Stadt Dissen aTW wird verwiesen. Der Vorsitzende, 1. Stellv. Bürgermeister Tesch, bedankt sich bei allen Beteiligten für den einstimmigen Beschluss und das einmütige Votum beider Räte.

 

Er schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.