Die Anfrage des Ratsherrn Jens Brinkmann vom 28.04.2019 sowie die dazu ergangene Antwort der Verwaltung werden von Bürgermeister Rehkämper vorgelesen. Anfrage und Antwort sind dieser Niederschrift beigefügt.

 

Aussprachen zu Anfragen sind allgemein nach der gemeindlichen Geschäftsordnung nicht vorgesehen.

 

Dennoch unterbricht Vorsitzender Albers im Einvernehmen mit den anderen Ausschussmitgliedern von 21:25 Uhr bis 21:30 Uhr die Sitzung, um den Zuhörern Gelegenheit zu geben, Fragen zu diesem Punkt zu stellen. Gleichzeitig verweist Vorsitzender Albers darauf, dass auf Basis der beschlossenen Planung ein Zuschussantrag gestellt worden ist. Sofern die beschlossene Planung geändert werden soll, müsste hierfür ein Änderungsantrag gestellt werden.

 

Eine Zuhörerin kritisiert, dass die drei „Sägezahn-Haltebuchten“ auf der Südseite der Bahnhofstraße die Sicht auf das Neue Gradierwerk behindern. Vor dem Hintergrund der Kita St. Elisabeth und des Caritas-Kurheimes St. Elisabeth befürchtet sich Gefahrenpotenziale beim Überqueren der Straße vor allem durch Kinder und Senioren. Drei Restaurants würden durch die Sichtbeziehung auf die Bushaltestelle und die Busse beeinträchtig. Nach Meinung der Zuhörerin wurde der Beschluss zur beabsichtigten Umgestaltung der Bushaltestelle „unter der Hand“ gefasst, ohne dass die Bürger etwas davon erfahren haben. Sie erteilt Bürgermeister Rehkämper den Auftrag, an die Einwohner und Urlauber des Ortes zu denken.