Beschluss: zur Kenntnis genommen

Seit dem 01. Januar 2020 ist Frau Louisa Dieckmeyer in der Gemeinde Bad Rothenfelde neben der Bauleitplanung auch für den Bereich Klimaschutzmanagement zuständig. Am 13. und 14. Januar 2020 hat sie zunächst an dem Jahrestreffen der niedersächsischen Klimaschutzmanager, organisiert durch die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN), teilgenommen. Dort konnte sie Kontakte zu den Klimaschutzmanagern anderer niedersächsischer Kommunen, Städte und Landkreise knüpfen. Des Weiteren findet im März 2020 eine zweitägige Fachtagung zum Thema „Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regional- und Bauleitplanung – Fach- und Rechtsfragen“ in Berlin statt, an der Frau Dieckmeyer teilnehmen wird.

 

Kontakt zum Projektträger Jülich (PTJ) in Berlin wurde bereits aufgenommen. Dort hat Frau Dieckmeyer zunächst den Vorhabenbeginn zum 01. Januar 2020 für das „Anschlussvorhaben zur fachlichen und inhaltlichen Unterstützung bei der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Bad Rothenfelde“ bestätigt. Außerdem wurde aufgrund der Verschiebung des Vorhabenbeginns, in vorheriger Absprache mit dem PTJ, die kostenneutrale Laufzeitverlängerung um vier Monate bis zum 31. Dezember 2021 beantragt, da die Stelle des Klimaschutzmanagers im Jahr 2019 nicht besetzt war.

 

Nun befindet sich Frau Dieckmeyer in der Einarbeitung in die Aufgaben des Klimaschutzmanagements. Erste Projekte, die angegangen werden sollen, sind die Bearbeitung des Antrags der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Ratsfraktion zur Errichtung einer Solarthermieanlage im Freibad (s. TOP 6.2) sowie die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Kurmittelhaus Bad Rothenfelde, auch im Hinblick auf Klimaschutzaspekte, in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung.

 


Zunächst appelliert Vorsitzender Albers an alle Ausschussmitglieder, sich das Klimaschutzkonzept der Gemeinde Bad Rothenfelde von 2014 noch einmal vor Augen zu führen.

 

Bürgermeister Rehkämper stellt klar, dass die Stelle des Klimaschutzmanagers eine Zeit lang nicht besetzt war. Nun finden sich die miteinander verzahnten Themengebiete Bauleitplanung und Klimaschutz als Stabstelle in der Stelle von Frau Dieckmeyer wieder.

 

Frau Dieckmeyer ist seit dem 01. Januar 2020 neben der Bauleitplanung auch für den Bereich Klimaschutzmanagement zuständig. Sie berichtet von ihrer ersten Zeit als Klimaschutzmanagerin und von der Teilnahme an dem Jahrestreffen der niedersächsischen Klimaschutzmanager. Sie habe den Vorhabenbeginn des „Anschlussvorhabens zur fachlichen und inhaltlichen Unterstützung bei der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Bad Rothenfelde“ zum 01. Januar 2020 beim PTJ (Projektträger Jülich) bestätigt und, aufgrund der Verschiebung des Vorhabenbeginns (zuvor war der 01. September 2019 angedacht), die kostenneutrale Laufzeitverlängerung um vier Monate bis zum 31. Dezember 2021 beantragt, da die Stelle des Klimaschutzmanagers im Jahr 2019 nicht besetzt war. Erste Projekte, die angegangen werden sollen, seien die Bearbeitung des Antrags der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Ratsfraktion zur Errichtung einer Solarthermieanlage im Freibad (s. TOP 6.2) sowie die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Kurmittelhaus Bad Rothenfelde in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung.

 

Bürgermeister Rehkämper macht die Dringlichkeit der Sanierung des Kurmittelhauses, vor allem im Therapiebereich, deutlich. Dabei können verschiedene Aspekte (Energetik, Brandschutz etc.) zusammengeführt werden. Die Förderungsmöglichkeiten für die Erarbeitung eines solchen Sanierungskonzeptes wurden bereits ins Auge gefasst. Er befürwortet einen regelmäßigen Sachstandsbericht zum Thema Klimaschutz in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses. Dem stimmt Ratsvorsitzender Tesch zu.

 

Auf die Nachfrage von Ratsherr Lange-Mensing, ob es einen Klimaschutzbericht 2019 gebe, entgegnet Bürgermeister Rehkämper, dass es einen Klimaschutzbericht 2020 geben wird und man nun nach vorne schauen sollte. Dem stimmt Ratsherr Striedelmeyer zu.

 

Ratsherr Meyer zu Theenhausen lobt ausdrücklich den Vortrag von Frau Drügemöller von der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN), den sie zum Thema „Handlungsmöglichkeiten Kommunaler Klimaschutz“ im Rahmen einer nichtöffentlichen Ratssitzung im November 2019 gehalten hat.