Sitzung: 24.09.2020 Rat
Der Vorsitzende, 1. Stellv.
Bürgermeister Tesch, eröffnet um 19.15 Uhr (Vor Beginn
der Sitzung des Rates wurden die GewinnerInnen des diesjährigen Stadtradelns
prämiert.) den öffentlichen Sitzungsteil und stellt die ordnungsgemäße Ladung
sowie die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. Die Tagesordnung wird
im nichtöffentlichen Teil um den TOP 10 „Einsatzleitwagen (ELW 1);
Ausschreibungsergebnis und Zuschlagserteilung“ erweitert.
Es
liegen drei Anträge (s. Anlage) zur Situation der Kindertagesstätten
vor (ein Antrag von Ratsherrn Brinkmann vom 09.08.2020, zwei Anträge von
Ratsfrau Temme, hier eingegangen am 10.09.2020). Sie werden dem Schul-, Jugend- und Sozialausschuss zur
weiteren Beratung zugewiesen.
Ratsherr Brinkmann
plädiert dafür, die Schaffung von Kindertagesstättenplätzen öffentlich zu beraten.
Allg. Vertreterin Fox verweist auf
die Geschäftsordnung und erläutert, dass es sich in diesem Fall um den Schutz
der sensiblen Persönlichkeitssphäre von betroffenen Personen handelt, weshalb der TOP in dieser Sitzung
nichtöffentlich behandelt wird.
Der Vorsitzende, 1. Stellv.
Bürgermeister Tesch, bietet den Zuhörern eine
Sitzungsunterbrechung an, um ihnen Gelegenheit zu geben, Fragen zur
Tagesordnung zu stellen. Davon wird kein Gebrauch gemacht.