Der Verwaltungsbericht wird von Frau Dieckmeyer verlesen.

 

a)  Lindenneuanpflanzungen Bahnhofstraße

Die für diesen Herbst vorgesehenen Lindenneuanpflanzungen an der Bahnhofstraße (im Bereich Wall Palsterkamp) konnten aufgrund ungeklärter Grenzverhältnisse nicht durchgeführt werden. Die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Wall sind noch nicht abgeschlossen. Hierzu gibt es im nichtöffentlichen Teil weitere Informationen.

b)  46. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Osnabrücker Straße/Amselweg“

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Osnabrücker Straße/Amselweg“ mit örtlichen Bauvorschriften hat am 06.10.2020 stattgefunden. Die Niederschrift über diese Veranstaltung wurde mit E-Mail vom 08.10.2020 an alle Ratsmitglieder verteilt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 28.09.2020 um Stellungnahme bis zum 01.11.2020 gebeten. Aufgrund einer Stellungnahme des Landkreises Osnabrück wird zurzeit noch eine wasserwirtschaftliche Voruntersuchung durchgeführt und ein Nachweis der Versickerungseignung erstellt. Die Beratungen zu dieser Bauleitplanung werden in der nächsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses fortgeführt.

c)  Dorfentwicklung Dissen/Bad Rothenfelde

Gemeinsam mit den Einwohnerinnen und Einwohnern von Dissen und Bad Rothenfelde wurden auf der Beteiligungsplattform zur Dorfentwicklungsplanung (https://diro.pro-dorfentwicklung.de/) in den vergangenen Wochen Projektideen gesammelt, die mit Herzen bewertet werden konnten. Diese Vorgehensweise gab den Dissenern und Bad Rothenfeldern die Möglichkeit, sich trotz der aktuellen Umstände aktiv an dem Entwicklungsprozess zu beteiligen. Aus den Gewichtungen der Projektideen werden nun erste Startprojekte abgeleitet. Mit den Startprojekten sollen Maßnahmen herausgefiltert werden, die Impulsgeber für den Start in die Umsetzungsphase der Dorfentwicklung sind. Die Auswahl eines Startprojektes bedeutet nicht, dass andere potenzielle Projektideen unter den Tisch fallen, denn alle bislang genannten Projektideen werden Teil der Dorfentwicklungsplanung. In der Umsetzungsphase der Dorfentwicklung können ca. 8 Jahre lang zahlreiche Projekte entwickelt und dafür Fördermittel beantragt werden.

Ratsherr Beetz erfragt, wer für die Auswahl der Startprojekte zuständig ist. Zunächst werde geprüft, welche Projekte überhaupt im Rahmen der Dorfentwicklung umsetzbar sind, so Frau Dieckmeyer. Zum Ende der Planungsphase entscheide der Gemeinderat dann anhand eines Ratsbeschlusses über den Dorfentwicklungsplan, erklärt Bauamtsleiter Rolf.

d)  Mühlenweg Aufasphaltierung

Im Mühlenweg in Höhe der Hausnummer 48 ist die Fahrbahn auf etwa 30 m Länge gepflastert. Diese Pflasterung ist seit längerem in einem sehr schlechten Zustand. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28.10.2020 hat man sich dafür ausgesprochen, dass dieser Bereich überarbeitet wird. Anstelle der Pflasterung soll nun eine Asphaltierung aufgebracht werden, die gegenüber der bereits asphaltierten Fahrbahn davor und dahinter erhöht angelegt wird, um eine Verkehrsberuhigung zu erreichen.

Die Firma Dieckmann Asphalt- und Straßenbau GmbH aus Versmold soll den Auftrag zur Durchführung der Bauarbeiten erhalten. Der Baubeginn steht noch nicht fest. Die Maßnahme wird etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen und unter Vollsperrung durchgeführt.