Nach den Anmeldezahlen für Kindergarten- und Krippenplätzen ist es wie in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder zu einer Warteliste gekommen.

Diese wird sukzessive abgearbeitet.

 

Derzeit stehen noch 7 Kinder (3 Kinder vollenden erst im laufendem KiTa-Jahr das 3. Lebensjahr) und 21 Kinder im u3-Bereich auf der Warteliste (Stand 22.03.2021).

 

ü3-Bereich:

Ab Vollendung des 3. Lebensjahres besteht ein Rechtsanspruch auf institutionelle Betreuung im Umfang eines Vormittagsplatzes. Darüber hinaus gehende erforderliche Betreuungszeiten, z.B. aufgrund von Berufstätigkeit beider Elternteile, können über ein vorzuhaltendes Angebot an Ganztagsplätzen oder auch über die Betreuung in der Kindertagespflege gedeckt werden.

 

Weiterhin besteht grundsätzlich auch kein Anspruch auf eine konkrete Einrichtung innerhalb der Kommune.

 

Verschiedener Faktoren, wie zum Beispiel Schuleingangsuntersuchungen oder auch der Stichtag „Flexi-Kinder“ zum 01.05.2021 führen dazu, dass erst im Frühjahr des neuen KiTa-Jahres eine abschließende Platzvergabe erfolgen kann und nicht allen Eltern frühzeitig Planungssicherheit gegeben werden kann.

Lt. dem aktuellen Melderegister fallen in diesem KiTa-Jahr z.B. 15 Kinder in Bad Rothenfelde unter diese „Flexi-Regelung“.

 

Nach dem 01. Mai 2021 können aller Voraussicht nach alle ü3-Kinder mit einem KiTa-Platz versorgt werden.

 

Weiterhin besteht aktuell die Möglichkeit für 3 Kinder ab 01.08.2021 einen Platz zu erhalten, der die Betreuungszeiten von 8 Uhr bis 13 Uhr umfasst. Ggfs. könnte eine Ergänzung über die Tagespflege bei nachgewiesenem notwendigen Betreuungsbedarf angeboten werden.

 

Um etwas mehr Flexibilität zu schaffen, wäre es sinnvoll, das Platzangebot um eine weitere Gruppe zu ergänzen.  

 

u3-Bereich:

Mit Vollendung des 1. Lebensjahres besteht ein Betreuungsanspruch. 

Dieser kann realisiert werden über einen institutionellen Platz oder ein Angebot in der Kindertagespflege.

 

Die Krippenplätze sind in den Einrichtungen der kirchlichen Träger begrenzt.

Derzeit werden 45 Krippenplätze vorgehalten. Weitere Plätze können insbesondere für 2jährige Kinder in den altersübergreifenden Gruppen zur Verfügung gestellt werden.

 

Bad Rothenfelde hält ein gut organisiertes Angebot an Kindertagespflege-Plätzen vor.

 

Hier können bei Bedarf Betreuungsmöglichkeiten angeboten werden, die auch über den regulären Betreuungsrahmen einer KiTa (max. 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr) hinausgehen.

 

In der Tagespflege sind Betreuungszeiten flexibler möglich. So können hier Zeiten vor 7.00 Uhr angeboten werden, ebenfalls in den Abendstunden und möglicherweise sogar über Nacht.

 

Auch konnten schon im Einzelfall Angebote an Wochenenden organisiert werden.

 

Diese Flexibilität der Kindertagespflege ist insbesondere für Familien mit Arbeitszeiten im Schichtdienst / in Wechselschicht wichtig.

 

Im Bereich der u3-Kinder moderat ein zusätzliches Angebot zu schaffen wird für sinnvoll erachtet.

 

Möglichkeiten und Pläne zur kurz- und mittelfristigen Schaffung von zusätzliche Betreuungsplätze:

 

1. Die Einrichtung eines Waldkindergartens ist in der Planung und soll noch zum Sommer 2021 umgesetzt werden. Mit dieser Einrichtung werden 15 KiTa-Plätze im ü3-Bereich mit einer Betreuungszeit von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr zur Verfügung gestellt.

 

2. Weiterhin wird derzeit der Aus- und Umbau am Standort der KiTa Löwenzahn im derzeit noch vermieteten Obergeschoss des Gebäudes an der Versmolder Straße geplant.

 

Eine Beauftragung des Architeken Hawes zur Planung ist bereits erfolgt, die ersten Entwurfspläne sind erstellt und den Mietparteien wurde zwischenzeitlich zum Jahresende 2021 gekündigt.

 

Hier kann möglicherweise über eine Zwischenlösung (Container oder Räume in der Mehrzweckhalle) schon kurzfristig eine Lösung für zusätzliche Betreuungsplätze gefunden werden.

 

3. Eine weitere Option wäre das Werben von weiteren Tagesmüttern bzw. die Prüfung der Einrichtung einer Großtagespflege. Hier könnten ggfs. kurzfristig ebenfalls im kleineren Umfang, aber eben sehr betreuungsflexibel Plätze eingerichtet werden.

  

 

Die langfristige Planung hinsichtlich eines Neubaus mit Verlagerung von derzeitigen Bestandsstandorten wäre gesondert zu prüfen. Eine grundsätzliche Abfrage zu einer Kostenschätzung Neubau einer KiTa mit 2 bis 3 Gruppen ohne Grundstücks- und Erschließungskosten wurde bei einem Architekten angefragt. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein möglichst bedarfsgerechtes Angebot an zusätzlichen Betreuungsplätzen in institutionellen Einrichtungen und in der Kindertagespflege / Großtagespflege ab dem 01.08.2021 zur Verfügung zu stellen. 

Zur Abstimmung kommen die folgenden Beschlussvorschläge:

 

1.

Es wird in der KiTa Löwenzahn in Aschendorf eine Übergangsgruppe in Trägerschaft der Ev. Kirche in der Mehrzweckhalle eingerichtet.

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

 

 

2.

Die KiTa Löwenzahn wird um 2 Gruppen im Obergeschoss des Gebäudes entsprechend der vorgestellten Pläne des Architekten Hawes erweitert. Der Architekt Hawes wird mit den Planungen bis einschließlich der Leistungsphase 4 beauftragt.

 

Der Beschlussvorschlag wird mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

 

3.

Soweit notwendig und möglich wird eine Großtagespflege mit max. 10 Plätzen eingerichtet.

 

Der Beschlussvorschlag wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen.

 

 

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch erläutert, dass in der vorausgegangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses seitens des Bürgermeisters Vorschläge zur KiTa-Bedarfsdeckung konkretisiert wurden.

 

Bürgermeister Rehkämper verdeutlicht, dass der bisherige Beschlussvorschlag sehr allgemein gehalten war und erst im Sachverhalt konkrete Maßnahmen zur Erweiterung des Betreuungsangebotes aufgezeigt wurden.

Hierzu macht er den Vorschlag, der im Verwaltungsausschuss mehrheitlich Zustimmung fand, die einzelnen Maßnahmen konkret zu beschließen.

 

 

Bürgermeister Rehkämper führt weiter aus, dass es emotionale Diskussionen im Fachausschuss zu der Frage „große Neubaulösung“ oder „Erweiterungsoptionen an Bestandsstandorten“ gegeben habe.

Insbesondere die 2019 im Rahmen der Raumsuche für das Jugendzentrum und Familienservicebüro vorgestellte Lösung, an der Frankfurter Str. 52 zwei KiTa-Gruppe mit zu planen, nicht gewünscht gewesen. In der Folge wurde der Dachgeschossausbau an der KiTa-Antoinette-Schiller an den Start gebracht.

 

Bürgermeister Rehkämper bittet Ratsherrn Dreyer seinen zu Beginn der Sitzung gestellten Antrag zu formulieren, da bereits verwaltungsseitig auf den Ursprungsantrag geantwortet wurde.

 

Ratsherr Dreyer stellt den Antrag, die ehemaligen Räumlichkeiten des Jugendzentrums im Kurhaus zur KiTa-Nutzung zur Verfügung zu stellen. Das Argument von Schimmelbildung könne er nicht nachvollziehen. Aufgrund der fehlenden u3-Plätze wären die Räumlichkeiten im Kurhaus eine charmante Lösung und könnten ggfs. auch einer Großtagespflege zur Verfügung gestellt werden.

Da die Räumlichkeiten bis vor ca. 1 Jahr noch genutzt wurden, böte sich bei einem gemeinsamen Besichtigungstermin an, die Frage, warum eine Nutzung heute nicht mehr ginge, zu klären.

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch fasst den Antrag wie folgt zusammen:

Ratsherr Dreyer beantragt die Unterbringung einer KiTa-Gruppe in den ehemaligen Räumlichkeiten des Timeout.

 

Ratsherr Dreyer ergänzt weiterhin, dass es möglicherweise auch im Rahmen der Umbauarbeiten am KiTa-Standort Aschendorf zu Einschränkungen kommen könnte und ein Ausweichquartier vorgehalten werden müsse.

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch weist noch einmal auf die Antwort der Verwaltung, dass es in den Räumlichkeiten des Kurhauses diverse Probleme gäbe und eine weitere Prüfung nicht zielführend sei.

 

Ratsfrau Schneider weist ebenfalls auf den fehlenden Brandschutz, die Versicherungsvorschriften und das nicht unerhebliche Problem der Schimmelbildung hin, so dass sie dem Antrag nicht zustimmen könne.

 

Für Ratsherrn Striedelmeyer wäre diese räumliche Nutzung eine gute Lösung, wenn es denn ginge. Aus brandschutzrechtlichen Gründen wäre der Betrieb im Kurhaus aber eingestellt worden, so dass jetzt keine erneute Nutzung erfolgen könne.

 

Ratsfrau Temme unterstützt die genannten Argumente und Gründe, die zu einer Räumung des Kurhauses geführt hätten. Für die SPD-Fraktion könne sie sagen, dass eine solche Nutzung mit kleinen Kindern nicht möglich sei.

 

Ratsfrau Hüggelmeyer ergänzt weiterhin, dass auch bei einer vorübergehenden Nutzung eine Betriebserlaubnis erforderlich sei und diese würde es bei einem abgängigen Gebäude wohl nicht geben.

 

Ratsherr Brinkmann hält es für löblich, wenn sich Ratsmitglieder Gedanken machen.

 

Hinsichtlich der Vorlage bemängelt Ratsherr Brinkmann, dass diese sehr allgemein gehalten wäre und er sich eine Beratung im Fachausschuss gewünscht hätte. Erkennt aber an, dass es nun wenigstens im Rat diskutiert werden könne.

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch bittet Ratsherrn Dreyer um Mitteilung, ob über seinen Antrag nunmehr abgestimmt werden solle.

 

Ratsherr Dreyer äußert sich dahingehend, dass sein Antrag wohl aus brandschutzrechtlicher Sicht keinen Sinn mache und zieht diesen in der Konsequenz zurück.

 

Bürgermeister Rehkämper merkt an, dass, sollten alle Stricke reißen, ggfs. mit erheblichen Aufwand über eine Nutzung nachgedacht werden könne.

 

Bürgermeister Rehkämper stellt noch einmal das KiTa-Anmeldeverfahren, die Anmeldesituation, die fehlende langfristige Planungssicherheit, aber auch den dynamischen Prozess von Elternentscheidungen und der damit verbundenen kurzfristigen Veränderungen dar.

Weiterhin merkt er an, dass die Räumlichkeiten in Aschendorf hervorragend vom Ev. Träger betreut würden und die coronabedingte Auslagerung einer Gruppe in Räume der Mehrzweckhalle gut organisiert wurde.

Er berichtet von den im vorausgegangenen Verwaltungsausschuss mehrheitlich gefassten Einzelbeschlüssen zur Deckung des Bedarfs an KiTa-Plätzen, die insbesondere den Standort Aschendorf bedarfsgerecht in den Blick nehmen.

 

Hierzu hätte es am heutigen Tag verwaltungsseitig zur Anregung von Ratsfrau Temme, den gesamten Glockenstuhl auszubauen, noch einen Vor-Ort-Termin gegeben.

Möglicherweise reiche dieses zusätzliche Platzangebot für eine Kleingruppe oder könne einer Großtagespflege als Räumlichkeit dienen. Der Glockenstuhl sollte in jedem Fall mitgedacht werden und könne auch der Planungssicherheit dienen.  

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch stellt dar, dass die Beschlussvorschläge nunmehr ein detailliertes kurzfristiges Erweiterungsangebot darstellen.

 

Ratsherrn Beetz fehlen die langfristigen Planungen und er fragt, ob nicht heute die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit gemacht würden. Bereits vor 2 Jahren wäre von der Grünen-Fraktion geäußert worden, dass das langfristige Ziel nicht aus den Augen verloren werden dürfe.

 

Ratsherr Beetz formuliert als neuen Antrag, dass bis Ende 2021 eine langfristige KiTa-Bedarfsplanung unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien vorzulegen sei. Diese sollten in jedem Fall einen Vorschlag zu einem Neubau auf einem gemeindeeigenen Grundstück umfassen.

 

Ratsherr Striedelmeyer spricht sich für einen vollständigen Ausbau des Gebäudes KiTa Löwenzahn aus. Es dürfe nicht der gleiche Fehler wie bei der Villa Lehmann gemacht werden.

 

Anmerkung der Verwaltung an dieser Stelle: Das Gebäude Versmoder Str. steht nicht unter Denkmalschutz.

 

Ratsfrau Temme sieht die Planungen für den Standort Aschendorf nicht als kurzfristige Perspektive an. Weiterhin stellt sich für sie die Frage, ob eine ausreichende Außenfläche zur Verfügung steht.

Zudem bemängelt sie, dass seitens des Architekten keine Zeitschiene zur Umsetzung des Projektes genannt wurde.

 

Sie merkt an, dass es sich bei der Maßnahme in Teilen um Renovierungsarbeiten handle, die auch andere Standorte einfordern könnten und würden, da auch diese Gebäude in die Jahre gekommen seien.

 

Daher fehle zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit ein konkreter Vergleich einer Neubauvariante.

 

Ratsfrau Klotzbach bekräftigt, dass Kinder in Bad Rothenfelde wichtig und ein hohes Gut seien. Es seien immer gute Lösungen gefunden worden. Bürgermeister Rehkämper habe alles gut zusammengefasst und sie könne sich gut mit den beschriebenen Beschlüssen anfreunden. Auch die Zusammenarbeit mit den Vereinen, die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, der Einsatz von Ratsfrau Hüggelmeyer und auch der Verwaltung mit Sandra Warnecke sei besonders hervorzuheben.

 

Ratsherr Brinkmann meldet sich und bittet ein paar offene Worte sagen zu dürfen, da seit November 2016 das Thema KiTa immer wieder intensiv beraten werde.  

 

Die Rede von Ratsherrn Brinkmann wird auf dessen Wunsch dem Protokoll beigefügt.

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch kann die Kritik von Ratsherrn Brinkmann nicht nachvollziehen. Er bemängelt an der Darstellung, dass der Rat sehr wohl gestalte und mit Mehrheit eben auch Verantwortung übernehme. Der Eindruck, der Rat würde nicht arbeiten, könne so nicht stehen bleiben. Hier würde die Sitzung für die kommende Kommunalwahl genutzt.

 

Ratsherr Kuchenbecker gibt zu bedenken, dass es ihm um die Finanzen gehe, zumal er nicht Mitglied im Sozialausschuss wäre. Es wäre wichtig kurz- und mittelfristig zu planen, aber auch an langfristigen Lösungen zu denken. 

So kämen neue Einwohner, mehr Kinder in Betreuung und immer jüngere Kinder.

Aus seiner eigenen Erfahrung könne er sagen, dass auch er auf Betreuungsplätze für seine Kinder hätte warten müssen, die zwischenzeitlich schon erwachsen seien. Seit dieser Zeit habe es keine Neubauten gegeben, was man bedauern mag.

 

Ratsherr Kuchenbecker sieht es als zielführend 10 Jahre weiterzudenken und ggfs. an anderen Standorten zukunftsfähig zu planen. Die Finanzen seien aber immer das A und O, wobei ein Umbau nicht unbedingt günstiger als ein Neubau sei.

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch stimmt zu, dass sich niemand gegen langfristige Planungen sperrt. Allerdings müsse aktuell eine Lösung zur Bedarfsdeckung gefunden werden.

 

Ratsfrau Temme bittet noch einmal genau hinzuschauen, damit ein Umbau nicht den Kostenrahmen sprenge und parallel Beschlüsse zu Neubauplanungen mit Kostenschätzungen zu formulieren. Nur im Vergleich seien Planungen entscheidungsfähig.

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch blickt auf die Geschichte des Gebäudes in Aschendorf, das ehemals eine Vorschule war. Der Bestand des Gebäudes konnte seinerzeit über die KiTa-Nutzung gesichert werden.

 

Ratsherr Brinkmann kritisiert, dass es einen Ratsbeschluss gäbe, der nicht umgesetzt würde.

 

Ratsherr Beetz schließt sich mit der Kritik an, dass im Verwaltungsausschuss daran erinnert werden müsse, dass es Beschlüsse gäbe.

 

Bürgermeister Rehkämper verdeutlicht, dass die lfd. KiTa-Kosten in den letzten Jahren von etwa 500.000 € auf aktuell 1,4 Mio. € angestiegen seien.

Grundsätzlich wären Alternativplanungen möglich, sofern ein konkretes Grundstück benannt und Anforderungen an den Baukörper formuliert würden. Anhand von Erfahrungswerten habe der Architekt Hawes bereits Zahlen aufgezeigt, die sich bei einem Neubau auf etwa 800.000 € bis 900.000 € pro Gruppe belaufen würden, was auch eigene Recherchen ergeben hätten. Ein Umbau, wie in Aschendorf geplant, würde in der ersten Kostenschätzung des Architekten ein Finanzvolumen von etwa 500.000 € pro Gruppe erfordern.

 

Insgesamt stelle sich die Frage, wieweit wir nach vorne schauen wollen. So seien bei der Kindertagesstättenplanung mit dem Landkreis vor 2 Jahren, die Kinder noch gar nicht geboren, für die die Planungen von 2 KiTa-Gruppen an der Frankfurter Str. 52 „Raulf“ gedacht gewesen wären.

 

Wichtig sei aus seiner Sicht den zu deckenden Bedarf im Blick zu haben. So habe sich der Standort St. Elisabeth so entwickelt, dass es dort schon beengt sei, eine Betriebserlaubnis aber vorliegt. Hier nachzudenken und einen Neubau zu planen, der ggfs. erweiterbar sei, dabei aber auch die Finanzen in den Blick zu haben, sei sicher nicht abwegig.     

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch unterstreicht noch einmal, dass die Entwicklung der Kinderzahlen nicht absehbar sei und eine langfristige Bedarfsplanung schwierig mache. An dieser Stelle sollten zur kurzfristigen Bedarfsdeckung die heute vorliegenden Beschlussvorschläge verabschiedet werden.

 

Ratsfrau Temme erinnert in diesem Zusammenhang an ihren in der Vergangenheit gestellten 4-Punkte-Katalog, in dem bereits alles formuliert gewesen sei und dem nur entsprochen werden müsse.

 

Der Vorsitzende Ratsherr Tesch bittet nunmehr zur Abstimmung zu kommen, wobei Bürgermeister Rehkämper daran erinnert, dass ein Beschluss zur langfristigen Planung bereits vorliegt und in die Erweiterungsplanungen Aschendorf auch das Dachgeschoss mit aufgenommen werden sollte.