Aktueller Feuerwehreinsatz Kahnteich

Bürgermeister Rehkämper berichtet von einem aktuell andauernden Feuerwehreinsatz am Kahnteich. Hier ist Öl oder Diesel ins Gewässer gelangt. Mit Ölbindemittel versucht die Feuerwehr die Umweltschäden mit Ölsperren einzudämmen bzw. gering zu halten. Ein Verursacher konnte bisher nicht ausfindig gemacht werden.

 

 

Genehmigung Haushaltsplan und -satzung für das Haushaltsjahr 2021

Mit Schreiben vom 29.04.2021 teilte uns die Kommunalaufsicht des Landkreises Osnabrück mit, dass der Haushaltsplan und -satzung für das Haushaltsjahr 2021 genehmigt ist. Das entsprechende Schreiben wird dem Protokoll beigefügt.

 

 

Corona-Testzentrum

Freitags vom 17.00 Uhr bis 19.45 Uhr und sonntags von 10.00 Uhr bis 14.45 Uhr wird das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Testtermine im Haus des Gastes anbieten. In der Bad Apotheke werden montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr angeboten. Darüber hinaus wird ab Freitag, den 28.05.2021 ein Testzentrum auf dem Palsterkampgelände seinen Betrieb über die ganze Woche hinweg (montags bis sonntags) aufnehmen. Hier sollen 800 – 1.200 Testungen täglich nach vorheriger Anmeldung oder auch ohne Termin unter Aufsicht einer Apothekerin montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr / bzw. 19.00 Uhr und samstags und sonntags von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr bzw. 18.00 Uhr ermöglicht werden. Die genauen Testzeiten sind auf der Homepage der Gemeinde hinterlegt.

Damit erreicht Bad Rothenfelde eine sehr große Anzahl an Corona-Testmöglichkeiten, die dem voraussichtlichen wiederbeginnenden Besucherandrang entsprechend Rechnung trägt. 

 

 

 

 

RIT-Fördersumme (Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Tageseinrichtungen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung)

Aus dem RIT-Förderprogramm erhält die Gemeinde Bad Rothenfelde über das Jugendamt des Landkreises Osnabrück für die Förderung von Investitionen in Tageseinrichtungen eine Gesamtfördersumme in Höhe von bis zu 26.086,- €.  Zu den förderfähigen Investitionen zählen Neubau-, Ausbau, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze. Die Zuwendung wird in Höhe von maximal 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben und für Investitionsvorhaben, die im Zeitraum vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2021 begonnen wurden und bis zum 30.06.2022 abgeschlossen sind, gewährt.

 

 

Mühlenweg Aufasphaltierung

Am Mühlenweg in Höhe der Hausnummer 48 befindet sich auf der Fahrbahn eine Pflasterung, die abgängig ist. An dieser Stelle soll jetzt eine langgezogene Aufasphaltierung mit Rampen erstellt werden. Dazu sind auch Rinnen und Oberflächenwasserführung anzupassen. Die Arbeiten werden etwa drei Wochen in Anspruch nehmen und unter Vollsperrung ausgeführt. Die Baumaßnahmen wurden am 17.05.2021 aufgenommen. Die Asphaltierungsarbeiten konnten am 27.05.2021 abgeschlossen werden. Die Freigabe erfolgt in Kürze.

 

 

Straße Am Salzbach

An der Straße Am Salzbach soll der auf der südlichen Straßenseite gelegene Schotterstreifen asphaltiert werden. Außerdem ist hier eine Oberflächenentwässerung anzulegen. Die Arbeiten werden im Mai/ Juni ausgeführt. Es ist beabsichtigt, später im Laufe des Jahres noch Ausbesserungsarbeiten am gepflasterten Teil der Straße durchzuführen.

 

 

Quartier am Kurpark – Westfälischer Hof

Mit der Erteilung der Baugenehmigung zum Um- und Neubau des Westfälischen Hofes wird seitens des Architekten in der kommenden Woche gerechnet. Die Abrissarbeiten sollen ab Anfang Juli beginnen. Der Rückbau der erdgeschossigen Ladenzeile und des Anbaus wird ca. vier Wochen in Anspruch nehmen, so dass im August mit den Rohbauarbeiten begonnen werden kann.

 

 

Glockenturm Kita Löwenzahn

Bürgermeister Rehkämper teilte auf die schriftliche Anfrage von Herrn Osterkamp zum Glockenturm in der KiTa Löwenzahn mit, dass dieser nicht durch die Einbeziehung der Planung des Vorraumes als evtl. Kindergartenkleingruppe in seinem Bestand gefährdet sei. Hier könne er die Aschendorfer Bürger sofort beruhigen.

 

 

 

 

Ratsfrau Pohlmann teilt mit, dass es zu den vom Bürgermeister angesprochenen Corona-Testzentren noch das vom Restaurant „Genusswerk“ privat initiierte Testzentrum eines Gastronomen gibt. Bürgermeister Rehkämper hält die große Anzahl an Testmöglichkeiten für sehr gut und findet es überdies noch sehr hilfreich, wenn private Gastronomen sich dahingehend auch zusätzlich einbringen. Dies sei für ihn der richtige Weg zurück zu mehr Normalität.

Ratsfrau Temme berichtet, dass die Hotelgäste in offiziell vom Gesundheitsamt zugelassenen Corona-Testzentren testen lassen müssen.

Ratsherr Wernemann ergänzt, dass viele Hotelgäste sich nach Besuchsmöglichkeiten der vor Ort ansässigen Gastronomen erkundigen. Hier sollte die Gemeindeverwaltung mit einer evtl. Zurverfügungstellung von Gemeindeflächen der Gastronomie behilflich sein und weitere Flächen für die Außenbewirtung zur Verfügung stellen. So könne man die Restaurants zusätzlich unterstützen. Bürgermeister Rehkämper unterstützt diesen Vorschlag und bietet Hilfe seitens der Verwaltung an. Er ist aber auch zuversichtlich, dass aufgrund der erheblich sinkenden Inzidenzzahlen bald noch weitere Lockerungen in den kommenden Corona-Verordnungen des Landes Niedersachsen aufgenommen würden und der Gastronomie weitere Spielräume mit entsprechenden Hygienekonzepten geben würde.

 

Ratsherr Albers erkundigt sich nach dem Baubeginn bei der Augenklinik und des Westfälischen Hofes. Bürgermeister Rehkämper berichtet von entsprechenden Ortsterminen gemeinsam mit Herrn Hemsath zur Besprechung der Verkehrssituation. Der Baubeginn am Westfälischen Hof ist für Juli / August zu erwarten. Die Augenklinik wird im Herbst mit den Baumaßnahmen beginnen. Dies entzerrt ein wenig die Situation. Nichts desto trotz muss mit mehr Baustellenfahrzeugen bis Ende nächsten Jahres gerechnet werden. Zur Sondernutzung von öffentlichen Flächen und Verkehrslenkung würden aber auch entsprechende Anträge der Bauherren beim zuständigen Straßenverkehrsamt über das gemeindliche Ordnungsamt beantragt.

Ratsherr Vater-Lippold fragt, ob der Schwerlastverkehr dieser beiden Baumaßnahmen grundsätzlich über die Münstersche Straße geführt wird. Diesbezüglich sichert Bürgermeister Rehkämper zu, dass sich die Verwaltung dahingehend mit beiden Bauherren in Verbindung setzen wird.

 

Ratsfrau Temme unterstützt die Anregung von Ratsherrn Wernemann. Angesichts der zu erwartenden steigenden Besucherzahlen regt sie die Überprüfung der Corona-Hygienemaßnahmen durch das Ordnungsamt und einen beauftragten Sicherheitsdienst an. Ratsherr Kuchenbecker spricht sich als Finanzausschussvorsitzender aufgrund weiterer zusätzlich anfallender Kosten gegen eine Überprüfung durch das Ordnungsamt aus.

 

Ratsherr Striedelmeyer erkundigt sich nach den Öffnungsmöglichkeiten des Freibades und des Carpesols. Bürgermeister Rehkämper berichtet, dass das Freibad am 31.05.2021 öffnen dürfe und die Besucher einen entsprechenden negativen Corona-Test beim Eintritt vorweisen müssen. Hinsichtlich der Thermenöffnung hofft Bürgermeister Rehkämper aufgrund der geringen Inzidenzwerte, dass hierzu entsprechende Regelungen zur Öffnung von Hallenbäder in der neuen Nds. Corona-Verordnung aufgenommen werden. Ggf. ist dann eine Öffnung bereits auch ab Anfang Juni 2021 wieder möglich. Ratsherr Diekamp teilt aus einem Gespräch mit Herrn Spellbrink mit, dass dieser eine Wiedereröffnung des Carpesols –vorbehaltlich der Erlaubnis durch die neue Nds. Corona-VO- für den 01.06.2021 ab 00.00 Uhr vorsehe.