Herr Prövestmann gibt folgenden Verwaltungsbericht:

 

Freibad

Die Besucherzahl lag in dieser Saison (vom 05.06.2021 bis 12.09.2021; Vj.: 04.06.2020 bis 06.09.2020) bei rd. 29.900 (Vj.: rd. 27.500). Der Freibadbetrieb war sowohl im aktuellen als auch im Vorjahr von corona-Beschränkungen geprägt. Die Einnahmen lagen bei rd. 39.500 EUR (Vj.: rd. 35.000 EUR).

 

Sportstättensanierung

Am 12.04.2021 wurde mit den Arbeiten in der Sporthalle begonnen.

 

Nachfolgende Arbeiten sind abgeschlossen:

 

• Dachdeckerarbeiten
• Lichtband im Hallendach
• Heizung- /Sanitärarbeiten (bis auf Endmontage und Inbetriebnahme)
• Sportboden
• Prallschutz
• Linierung
• Steuerungstechnik der Lüftungsanlage
• Außenanlage
• Austausch der Hallenbeleuchtung

 

Nachfolgende Arbeiten werden momentan ausgeführt:

 

• Fliesenarbeiten
• Malerarbeiten
• Deckenarbeiten
• Elektroarbeiten
• Tischlerarbeiten

 

Der aktuelle Bauzeitenplan sieht vor, dass alle Arbeiten Ende September fertiggestellt sind und Anfang Oktober mit der Grundreinigung begonnen werden kann.

 

Als Anlage ist die Gegenüberstellung der Baukosten beigefügt. Darin enthalten sind die aktuellen Ausgaben, die erteilten Aufträge sowie die Kosten, die im Nachtragshaushaltsplan zu berücksichtigen sind.

 

Parkautomat Zentralparkplatz

Das Projekt „zusätzlicher Parkautomat Zentralparkplatz“ ist abgeschlossen.

In der Anlage sind entsprechende Fotos beigefügt.

 

Der neue Automat ist seit dem 03.09.2021 morgens in Betrieb und wurde am 10.09.2021 zum ersten Mal geleert.

 

Der sich bereits länger in Betrieb befindliche mittlere Parkautomat wurde mit neuem, angepasstem Hinweisschild zu den Zahlungsmodalitäten versehen. Auch der im hinteren Bereich (bei den Busparkplätzen) aufgestellte Parkscheinautomat wird noch mit einem Hinweisschild versehen.

 

Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände - Landesrechnungshof

In der Anlage ist eine Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes zu einer überörtlichen Prüfung zum o.g. Thema beigefügt. Eine Bewertung einzelner Kommunen bzw. kommunaler Haushalte hat der Landesrechnungshof nicht vorgenommen.

 

Rechnungsprüfungsamt

Ab Dienstag, 21.09.2021, wird das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 (Anpassung FAG-Rückstellung), 2019 und 2020 der Gemeinde Bad Rothenfelde beginnen (Nach telefonischer Rücksprache am 20.09.2021 mit dem RPA wird der Prüfungsbeginn auf Anfang November 2021 verschoben). Die Zahlen des Jahresabschluss 2020 sind gerade erst fertiggestellt worden (ordentliches Ergebnis vor Prüfung rd. 714 TEUR), der Bericht wird kurzfristig erstellt.

 

 

Herr Tesch erkundigt sich nach der Fördermaßnahme „Perspektive Innenstadt“. Herr Rehkämper berichtet, dass letzte Woche die Aufnahme Bad Rothenfeldes gemeinsam mit Bad Laer in das Förderprogramm bekannt gegeben wurde. Maßnahmen mit einem Bezug zur „Innenstadt“ werden im Rahmen des Programms gefördert. Es steht ein gemeinsames Budget in Höhe von 345.000 EUR zur Verfügung, wobei Bad Laer aufgrund der höheren Einwohnerzahl auch ein höherer Budgetbetrag zur Verfügung stehen wird. Ein Antrag wird in den kommenden Monaten auf den Weg gebracht und ist spätestens bis Ende Juni 2022 einzureichen.

 

Herr Brinkmann erkundigt sich, ob hier eine 100%ige Förderung vorliegt. Herr Rehkämper erläutert, dass Maßnahmen mit einer Gesamtbetragsdeckelung von bis zu 90% gefördert werden können.

 

Frau Meyer-Schübli erkundigt sich im Zusammenhang mit der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes nach dem Kenntnisstand möglicher Investitionsrückstände in unserer Gemeinde. Herr Rehkämper erläutert, dass im Gegensatz zu dem Prüfungsbericht, der sich auf ganz Niedersachsen bezieht, die Gemeinde wesentlich kleiner und übersichtlicher ist und die Bereiche durch die einzelnen Fachämter sorgfältig im Blick behalten werden. Aktuell wird beispielsweise die Sporthalle und der ZOB saniert bzw. neugestaltet. Das Freibad wird gerade einer Sanierungsstudie unterzogen. Mit dem Straßenkataster liegen uns umfangreiche Informationen über den Zustand der Gemeindestraßen vor. Des Weiteren wird diesbezüglich auch das Kurmittelhaus im Auge behalten.