Die Gemeinde Bad Rothenfelde ist Mitglied in verschiedenen Organen und sonstigen Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen. Zur Wahrnehmung der Mitgliedschafts- und Beteiligungsrechte sind diese „sonstigen Stellen“ zu besetzen.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die „sonstigen Stellen“ werden wie folgt besetzt:

 

 

 

1. Unterhaltungsverband Nr. 93 „Obere Bever“; Mitglied des Verbandsauschusses

 

Als Vertreter im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 93 „Obere Bever“ benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter

 

 

2. Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd

 

a.

Als Vorstandsmitglied im Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd benennt     die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
BGM Rehkämper	BOAR Rolf

 

 

 

b.

Zu Ausschussmitgliedern/stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd werden folgende Ratsmitglieder benannt:

 

Mitglied	Stellvertreter

 

 

3. Kreismusikschule Osnabrück e.V.

Als Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kreismusikschule Osnabrück e.V. benennt die Gemeinde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter

 

         

 

4. Beiräte Kindergärten

Als Vertreter im Beirat „Kindergärten Bad Rothenfelde“ benennt die Gemeinde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter

 

 

 

 

5. Beirat offene Jugendarbeit (Trägerschaft bei der Ev. Kirche) in der Gemeinde Bad Rothenfelde

 

Als Vertreter im Beirat offene Jugendarbeit (Trägerschaft bei der Ev. Kirche) in der Gemeinde Bad Rothenfelde benennt die Gemeinde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter

 

 

 

6. Diakonie Pflegedienst Dissen/Bad Rothenfelde/Hilter

 

Als Vertreter in der Mitgliederversammlung der Diakonie Pflegedienst Dissen/Bad Rothenfelde/Hilter benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

 

Mitglied	Stellvertreter

 

7. Osnabrücker Landentwicklungsgesellschaft OLEG

 

Als Vertreter in der Gesellschafterversammlung der OLEG benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Bürgermeister Rehkämper	Bestimmung durch Bürgermeister

 

 

 

8. Baumschutzkommission

 

Als Vertreter in der Baumschutzkommission benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

 

Mitglied	Stellvertreter
	Bestimmung durch Fraktion
	Bestimmung durch Fraktion
	Bestimmung durch Fraktion
	Bestimmung durch Fraktion
Vertreter Gemeindeverwaltung

 

 

 

9. Verkehrskommission

 

Als Vertreter in der Verkehrskommission benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

 

Mitglied	Stellvertreter
	Bestimmung durch Fraktion
	Bestimmung durch Fraktion
	Bestimmung durch Fraktion
	Bestimmung durch Fraktion
Vertreter Verkehrswacht
Vertreter Freiwillige Feuerwehr
Vertreter Gemeindeverwaltung

 

Hinweis:

Die Verkehrskommission übernimmt auch die Aufgaben der Lenkungsgruppe

„Frankfurter Straße“

 

 

2.

Gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG wird die Besetzung der sonstigen Stellen hiermit festgestellt.

 

 

Beschluss:

Die „sonstigen Stellen“ werden wie folgt besetzt:

 

 

 

1. Unterhaltungsverband Nr. 93 „Obere Bever“; Mitglied des Verbandsauschusses

 

Als Vertreter im Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 93 „Obere Bever“ benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsherr Meyer zu Theenhausen	Ratsherr Beckwermert (Herr Lange-Mensing noch bis zum 31.03.2023)

 

 

2. Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd

 

a.

Als Vorstandsmitglied im Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd benennt     die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
BGM Rehkämper	BOAR Rolf

 

 

 

b.

Zu Ausschussmitgliedern/stellvertretenden Ausschussmitgliedern im Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd werden folgende Ratsmitglieder benannt:

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsherr Kuchenbecker	Ratsherr Meyer zu Theenhausen
Ratsherr Albers	Ratsherr Bunselmeyer

 

 

 

 

 

 

3. Kreismusikschule Osnabrück e.V.

Als Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kreismusikschule Osnabrück e.V. benennt die Gemeinde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsfrau Hüggelmeyer	Ratsfrau Gelöz

 

         

 

4. Beiräte Kindergärten

Als Vertreter im Beirat „Kindergärten Bad Rothenfelde“ benennt die Gemeinde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsfrau Hüggelmeyer	Ratsfrau Gelöz

 

 

 

5. Beirat offene Jugendarbeit (Trägerschaft bei der Ev. Kirche) in der Gemeinde Bad Rothenfelde

 

Als Vertreter im Beirat offene Jugendarbeit (Trägerschaft bei der Ev. Kirche) in der Gemeinde Bad Rothenfelde benennt die Gemeinde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsfrau Hüggelmeyer	Ratsfrau Gelöz

 

 

 

6. Diakonie Pflegedienst Dissen/Bad Rothenfelde/Hilter

 

Als Vertreter in der Mitgliederversammlung der Diakonie Pflegedienst Dissen/Bad Rothenfelde/Hilter benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsherr Schlegel	Ratsfrau Hüggelmeyer

 

 

 

 

 

 

 

7. Osnabrücker Landentwicklungsgesellschaft OLEG

 

Als Vertreter in der Gesellschafterversammlung der OLEG benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

Mitglied	Stellvertreter
Bürgermeister Rehkämper	Bestimmung durch Bürgermeister

 

 

 

8. Baumschutzkommission

 

Als Vertreter in der Baumschutzkommission benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsherr Meyer zu Theenhausen	Bestimmung durch Fraktion
Ratsherr Albers	Bestimmung durch Fraktion
Ratsherr Beckwermert	Bestimmung durch Fraktion
Ratsherr Diekamp	Bestimmung durch Fraktion
Vertreter Gemeindeverwaltung

 

 

 

9. Verkehrskommission

 

Als Vertreter in der Verkehrskommission benennt die Gemeinde Bad Rothenfelde folgende Personen:

 

 

Mitglied	Stellvertreter
Ratsherr Vater-Lippold	Bestimmung durch Fraktion
Ratsherr Albers	Bestimmung durch Fraktion
Ratsherr Schulte	Bestimmung durch Fraktion
Ratsherr Spohn	Bestimmung durch Fraktion
Vertreter Verkehrswacht
Vertreter Freiwillige Feuerwehr
Vertreter Gemeindeverwaltung

 

 

2.

Gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG wird die Besetzung der sonstigen Stellen hiermit festgestellt.

 

 

 

 

Ratsvorsitzender Tesch erklärt, dass die Gemeinde Bad Rothenfelde Mitglied in verschiedenen Organen und sonstigen Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen ist. Zur Wahrnehmung der Mitgliedschafts- und Beteiligungsrechte sind diese „sonstigen Stellen“ zu besetzen.

 

Der vorgeschlagenen Besetzung wird einstimmig zugestimmt.