Sitzung: 24.11.2021 Finanz- und Betriebsausschuss
Vorlage: Y/2021/019
Hiermit wird der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 und die
mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2025 vorgelegt.
Das Jahr 2022 weicht in einigen Positionen von der Planung im
Vorjahr ab (die Klammerzusätze sind die Planansätze 2021).
A. I. Erfolgsplan -
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
Umsatzerlöse 1.262.401 € (1.171.169 €)
Die Umsatzerlöse bestehen fast ausschließlich aus Gebühren.
Berechnungsgrundlage ist im Jahre 2022 eine Schmutzwassereinleitung nach der
Wasserabnahme in der Gemeinde von 551.512 m³. Darin enthalten sind auch
Entnahmen aus Hausbrunnen und Absetzungen für den Einsatz von Gartenuhren.
Die Gebühr für Schmutzwasser wird 2022 auf 2,29 €/m³ (2,10
€/m³) festgesetzt. Die um 0,19 € erhöhte Gebühr ergibt sich aus der Ausgleichsregelung.
Nach § 5 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes sind
Kostenunterdeckungen innerhalb der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre
auszugleichen. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums
ausgeglichen werden.
Zu erwähnen ist die Teilauflösung von Ertragszuschüssen
(Anschlussbeiträge). Die Planung sieht 6.686 € (6.686 €) vor. Nach einem
Schreiben des BMF vom 27. Mai 2003 sind die Anschlussbeiträge ab 2003 von den
Anschaffung und Herstellungskosten des Kanalnetzes abzusetzen.
Sonstige betriebliche Erträge 11.500 € (12.150 €)
Enthalten sind im Wesentlichen (wie in den Vorjahren)
Fahrzeugkostenerstattungen der Gemeinde und Nutzungsentschädigungen für das
Betriebsgebäude, die von der Gemeinde und der Kurverwaltung Bad Rothenfelde
GmbH zu zahlen sind.
Materialaufwand 198.000 € (196.000 €)
Die Stromkosten für den Betrieb der Kläranlage sind mit
51.000 € (50.000 €) veranschlagt. Der für die Pumpwerke anfallende
Stromkostenbetrag beläuft sich auf 10.500 € (10.000 €). Nach den vorliegenden
Stromrechnungen 2021 wurde für die Kläranlage der Ansatz 2022 errechnet.
Die Klärschlammbeseitigung kostet einschließlich Material
134.500 € (134.000 €).
Personalaufwand 155.500 € (147.500 €)
Die Kosten ergeben sich aus der Tarifsituation. Für die zum
1. Januar 2007 eingeführte leistungsorientierte Bezahlung wurde ein
entsprechender Ansatz gebildet (1,75 % der Entgeltsumme der Arbeitnehmer).
Abschreibungen 405.511 €
(326.902 €)
Der erhöhte Betrag ergibt sich im Saldo zwischen ausfallenden
und hinzutretenden Abschreibungen auf das Anlagevermögen.
Sonstige betriebliche Aufwendungen 457.850 € (464.300 €)
Die Betriebskosten sind mit 284.000 € (287.850 €)
enthalten. Wesentlich sind dabei die Positionen „Unterhaltung der
Kanalisation/Pumpwerke“ mit 180.000 € und die „Kläranlage“ mit 65.000 €.
Unter „Beiträge, Gebühren, Versicherungen“ sind 24.650
€ (24.150 €) veranschlagt. Die größte Position ist die Abwasserabgabe mit
21.800 € (21.400 €).
Die Verwaltungskosten werden mit 146.900 € (150.000 €)
berücksichtigt.
Die übrigen betrieblichen Aufwendungen werden mit
2.300 € (2.300 €) angesetzt.
Zinserträge 0 € (50 €)
Die Erträge sind Zinsen der laufenden Konten.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 61.331 € (66.439 €)
Die aufzuwendenden Zinsen gehen wegen der fortschreitenden
Tilgung weiter zurück.
Die seit 2008 an die Gemeinde auszuzahlenden
Eigenkapitalzinsen sind mit 69.988 € (70.303) eingeplant.
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit 2.395 € (11.050 €)
Ein positives Ergebnis ist geplant. Die aus früheren Jahren
angesammelten Gewinnbeträge werden wie im Vorjahr bestimmungsgemäß zum
Ausgleich herangezogen.
Sonstige Steuern 500 € (500 €)
Angesprochen ist hier die Kraftfahrzeugsteuer.
Der Jahresverlust beträgt 68.093 €. Der Ausgleich
ergibt sich aus der Inanspruchnahme der Gebührenausgleichsrücklage.
A. II. Erfolgsplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
Umsatzerlöse 517.319 € (455.652 €)
Der Gebührensatz wurde nach dem Ergebnis der Kalkulation mit
0,59 €/m² bebauter und
befestigter Fläche festgesetzt. Er ist gegenüber dem Vorjahr
um 0,10 € gestiegen.
Anzumerken ist, dass in den Umsatzerlösen ein Anteil an
Auflösungen aus Ertrags-
zuschüssen (Anschlussbeiträge) von 2.229 € enthalten ist (s.
a. Seite 1).
Personalaufwand 16.800 € (16.200 €)
Abschreibungen 171.931 € (171.375 €)
Der erhöhte Betrag ergibt sich im Saldo zwischen ausfallenden
und hinzutretenden Abschreibungen auf das Anlagevermögen.
Sonstige betriebliche Aufwendungen 194.200 € (193.100 €)
Sie bestehen aus Betriebs- und Verwaltungskosten, Beiträgen
und übrigen betrieblichen Aufwendungen.
Sonstige betriebliche Erträge
und Zinserträge 500 € (500 €)
Sie entstehen auf laufenden Konten.
Zinsen
und ähnliche Aufwendungen 22.237 € (25.507 €)
Die Eigenkapitalzinsen unter dieser
Position, im vergangenen Jahr 9.371 €, sinken auf 9.023 €. Die Zinsen werden an
die Gemeinde abgeführt.
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 121.674 €
(59.371 €)
Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit abzüglich
der Eigenkapitalzinsen von 9.023 € ergibt 112.651 €.
B. I. Vermögensplan -
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
I. Leistungen
Schmutzwasserkanalisation 380.000 € (51.000 €)
Für den 3. Bauabschnitt Umlegung SW Kanal (L94 bis Forsthaus)
sind 200.000 € und Pumpwerk Nunnensieks Hof + Planungskosten 130.000 € geplant.
Für kleinere Maßnahmen an Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken stehen 50.000 €
zur Verfügung.
Kläranlage 50.000 € (30.000 €)
Ein Betrag von 15.000 € wird für den Ersatz von kleineren
Maschinen und Elektroeinrichtungen benötigt. Für 2 Neue Schneckenpumpen
Schlammeindickung 10.000 €, Durchflussmengenmessung 15.000 €, sowie FEC/3
Dosierung umbau stehen 10.000 € zur Verfügung.
Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.000 € (3.000 €)
Der Ansatz von 3.000 € ergibt sich aus dem ständigen
Erneuerungs- und Ergänzungsbedarf.
Tilgung 221.641 € (211.667 €)
Der Betrag steigt um rd. 9.974 € durch Darlehenstilgungen und
Darlehensaufnahme.
Auflösung Beiträge 6.686 € (6.686 €)
Die Auflösung der bis 2002 gezahlten Anschlussbeiträge wird
jährlich mit 5 % vorgenommen. Der sich ergebende Betrag wirkt sich im
Erfolgsplan ertragsmehrend aus, obwohl keine Mittel fließen. Dies wirkt sich
letztlich gebührenmindernd aus. Es ist aber zu bedenken, dass dem Vermögensplan
entsprechend geringere Mittel zur Verfügung stehen. Mit den Abschreibungen wird
entsprechend gleich verfahren. Die durch die AfA erwirtschafteten Mittel sind
gleichzeitig liquide Mittel, die für die Investitionen im Vermögensplan genutzt
werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass die „Auflösung“, für ab 2003
anfallende Beiträge, nach einer Rechtsänderung nicht mehr durchzuführen ist.
II. Finanzierung
Als Finanzierungsmittel stehen zur Verfügung:
1. Abschreibungen
288.974 €
2. Darlehen/liquide Mittel
372.353 €
insgesamt: 661.327
€
B. II. Vermögensplan
- Niederschlagswasserkanalisation –
I. Leistungen
Kanalisation 20.000 €
(20.000 €)
Für kleinere Maßnahmen an Regenwasserkanal stehen 20.000 €
zur Verfügung.
Tilgung 75.254 € (77.800 €)
Es handelt sich um die normalen Tilgungsleistungen, die aus
den Zins- und Tilgungsplänen der einzelnen Darlehen hervorgehen.
Auflösung Beiträge 2.229 € (2.394 €)
Auf die entsprechenden Ausführungen im Text
„Schmutzwasserbereich“ wird verwiesen (Seite 4).
II. Finanzierung
Die Leistungen werden finanziert mit:
1.Abschreibungen
102.273 €
2.Darlehen/liquide Mittel
-4.790 €
Der Vermögensplan schließt ausgeglichen mit 97.483 € (100.194
€) ab.
Finanzplan der Jahre 2021 bis 2025
A. I. Erfolgsplan - Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage
-
Umsatzerlöse
Die Kanalgebühren betragen im Jahre 2021 1.171.169 €. Dieser
Summe liegt eine Schmutzwassermenge von 557.699 m³ zugrunde. Für 2022 wird mit
der Menge von 551.512 m³ kalkuliert. In 2022 steigt der Preis von 2,10 €/m³ auf
2,29 €/m³. In 2023 ist eine weitere Erhöhung von 0,07 €/m³ auf 2,36 €/m³
kalkuliert. In den Folgejahren 2024 bis 2025 kann eventuell von leicht
abweichenden Mengen ausgegangen werden. Bei einer geschätzten Abwassermenge von
556.000 m³ kann der Preis von 2,36 €/m³ voraussichtlich gehalten werden.
Die Ertragszuschüsse (Anschlussbeiträge) betragen in 2021
6.686 € und sind gleichbleibend ab 2022 bis 2025 bei 6.686 €.
Materialaufwand
Der Materialaufwand besteht im Wesentlich aus Stromkosten, Entsorgungskosten
für den
Klärschlamm und Kosten für Chemikalien. Er beträgt zum
Periodenanfang im
Jahre
2021 196.000 € und steigt bis 2025 auf 203.500 €.
Personalaufwand
Die Bezüge für die Mitarbeiter betragen 2021 unter Einschluss
der Sozialabgaben 147.500 € und steigen in den Folgejahren leicht bis auf 155.100
€.
In den angesprochenen Jahren wird von einer mäßigen
Tarifentwicklung ausgegangen, die der gesamtwirtschaftlichen Situation folgt.
Abschreibungen
Die Abschreibungen belaufen sich zu Beginn der Planung 2021
auf 326.902 €. In 2022 betragen diese 405.511 € und werden im letzten
Planungsjahr 2025 mit 381.321 € erwartet. Alte Bauwerke und Maschinen sind dann
überwiegend abgeschrieben.
Sonstige betriebliche
Aufwendungen
Sie gliedern sich in Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und
Versicherungen sowie Verwaltungskosten und übrige betriebliche Aufwendungen. Im
gesamten Planungszeitraum liegen sie bei rd. 465.458 €/Jahr.
Sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge
Die Zinsen betragen im Planungszeitraum rd. 0 €/Jahr.
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen
Die Zinsen für langfristiges Fremdkapital sinken in der
Periode von 2021 bis 2025. Der Aufwand beträgt 2021 noch 136.742 € und im Jahre
2025 dagegen nur noch 111.731 €. In der Planungszeit müssen Darlehen
aufgenommen werden. Die an die Gemeinde zu zahlenden Eigenkapitalzinsen werden
in 2021 und 2022 mit 70.303 €/Jahr und 69.988 €/Jahr ausgewiesen. In den
Folgejahren sind rd. 70.000-72.000 €/Jahr angesetzt.
Der Erfolgsplan ist in den Planjahren 2021 bis
2025 ausgeglichen. Nach Erhöhung der Gebühr im Jahr 2022 und 2023 ist nach
jetzigem Stand mittelfristig voraussichtlich keine weitere Gebührenerhöhung
notwendig (in 2022 beträgt die Gebühr 2,29 €).
A.
II. Erfolgsplan - Niederschlagswasserkanalisation -
Umsatzerlöse
Das Aufkommen an Kanalgebühren steigt in den Planjahren bis
2025 an. Es beträgt im ersten Planjahr 2021 noch 455.652 €, während die Summe
bis 2025 auf
463.183 € steigt. Im Jahr 2022 ist eine Erhöhung von 0,10
€/m² geplant. In den Folgejahren bleibt die Gebühr konstant (unter der
Voraussetzung das der Kahnteich nicht entschlammt wird). Die
Berechnungsgrundlage der Niederschlagswassergebühr ist die Quadratmeterzahl.
Die Auflösung der Ertragszuschüsse entwickelt sich insgesamt
von 2.394 € bis auf 2.229 € zurück.
Personalaufwand
Der Personalaufwand beläuft sich im Planjahr 2021 auf 16.200
€ und endet in 2025 bei 17.400 €. Im Einzelnen ergibt sich grundsätzlich eine
Parallelität zu den Personalkosten beim Schmutzwasser.
Abschreibungen
Sie sind im ersten Planjahr mit 171.375 € und im letzten
Planjahr mit 157.110 € ausgewiesen. Abzuschreiben sind nach wie vor
Regenrückhaltebecken, Kanäle und Leichtflüssigkeitsabscheider.
Sonstige betriebliche
Aufwendungen
Die Positionen Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und
Versicherungen, Verwaltungskosten und übrige betriebliche Aufwendungen weisen
eine ganz normale Entwicklungstendenz auf. Der Betrag für 2021 wird mit 193.100
€ und der letzte mit 200.900 € angesetzt. Berücksichtigt wurde eine mittlere
Teuerungserwartung.
Sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge
Die Guthabenzinsen sind gering. Sie werden im gesamten
Planungszeitraum ab 2022 mit durchschnittlich 0 €/Jahr erwartet.
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen
Der Zinsaufwand sinkt während der Planjahre. 2021 beträgt er
noch 16.136 € und in 2025 werden nur noch 9.421 € ausgewiesen. Ursächlich sind
die sich verringernden Darlehenszinsen durch die fortschreitende Tilgung.
Zinsen für neue Darlehensbeträge sind im Zahlenwerk enthalten. Die
Eigenkapitalzinsen sind mit rund 9.000 €/Jahr errechnet.
Erfolgsplan bis 2025 ausgeglichen. Dabei ist
aber eine Gebührenerhöhung in 2022 auf 29,50 €/Berechnungseinheit vorgesehen
(z.Zt. beträgt die Gebühr 24,50 €).
B. I. Vermögensplan -
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage -
I. Leistungen
Für die Schmutzwasserkanalisation werden in 2021
51.000 € aufgewandt. In 2022 werden 380.000 € geplant, wesentlich sind dabei “
3. Bauabschnitt Umlegung SW Kanal L94 bis Forsthaus 200.000 € und Pumpwerk
Nunnensieks Hof mit 130.000 € Für kleinere Maßnahmen werden an
Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken 50.000 € veranschlagt. Im Folgejahr 2023
werden 165.000 € benötigt, dabei wird darauf hingewiesen, dass für den 3.
Bauabschnitt Umlegung SW Kanal (L94 bis Forsthaus) weitere 50.000 € und
Pumpwerk Am Forsthaus 85.000 € veranschlagt sind. Für kleinere Maßnahmen werden
an Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken 30.000 € geplant. Für die Jahre 2024
30.000 € und 2025 sind weitere 30.000 € veranschlagt.
Die Kläranlage erfordert jährlich Investitionsmittel
von 15.000 €. Die Ansätze dienen der Beschaffung von Maschinen und
elektronischen Einrichtungen, die über keine lange Nutzungsdauer verfügen.
Für das Jahr 2022/2023 sind weitere Mehrkosten von 35.000 €
für 2 neue Schneckenpumpen für die Schlammeindickung, Durchflussmengenmessung,
FEC/3 Dosierung Umbau und 15.000 € für Erneuerung Rührwerk
Schlammstapelbehälter der neuen Kläranlage geplant. Desweitern ist für das Jahr
2024 ein Ansatz in Höhe von 35.000 € für ein neues Fahrzeug für die Kläranlage
gebildet.
Für die Betriebs- und Geschäftsausstattung sind in den
Planjahren jeweils 3.000 € angesetzt.
Die Tilgungsleistungen beginnen im ersten Planjahr
2021 mit 211.667 € und sinken in den Folgejahren bis 2025 auf 202.250 €.
Neuaufnahmen von Darlehen sind berücksichtigt. Die hohen Tilgungen entsprechen
dem Verschuldungsabbau. An dieser Stelle ist darauf hingewiesen, dass der Schuldenstand
am 1. Januar 2012 bei 3.785.994,64 € lag und zum 31.Dezember 2020 dieser leicht auf 3.756.545,54 €
sank.
In diesem Betrag sind die
zwischenzeitlichen Darlehensaufnahmen berücksichtigt.
Die Auflösung der bis zum 31. Dezember 2002 gezahlten
Anschlussbeiträge wird auf der Basis von 5 % jährlich wie bisher
ausgewiesen. Der Planbetrag in 2021 lautet über 6.686 €. Die Summe des Jahres
2025 beträgt 6.686 €.
II. Finanzierung
Im Planungszeitraum wird Fremdkapital benötigt. 2021 stehen 20.000 € liquide
Mittel zur Verfügung. In den Folgejahren werden folgende Fremdmittel benötigt:
2022: 370.000 €
2023: 150.000 €
2024: 40.000 €
2025: 0 €
Es stehen aber auch Mittel aus verdienten Abschreibungen,
liquiden Mitteln und Beiträgen zur Verfügung.
B. II. Vermögensplan -
Niederschlagswasserkanalisation -
I. Leistungen
Der Ansatz der Kanalisationsaufwendungen
2021 beinhaltet 20.000 €. Für die Folgejahre sind jeweils auch 20.000 €
angesetzt.
Die planmäßige Tilgung für langfristiges Fremdkapital
entwickelt sich von 2021 mit 77.800 € bis 2025 auf 49.913 €.
Die Auflösung von Beiträgen wird (wie beim
Schmutzwasser) jährlich mit 5 %
dargestellt. In 2021 beläuft sich der Betrag auf 2.394 € und
sinkt bis 2025 auf 2.229 €.
II. Finanzierung
Für die Finanzierung der Leistungen stehen Abschreibungen,
Beiträge und liquide Mittel zur Verfügung. Fremdkapital für die Folgejahre
wird nicht benötigt.
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das
Jahr 2022 und die
mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2025 werden in der
dieser Niederschrift beige-
fügten Fassung beschlossen.
Der
Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2022 und die
mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2025 werden in der dieser Niederschrift
beigefügten Fassung beschlossen.
Herr Sert berichtet aus dem vorgelegten Wirtschaftsplan 2022. Investiv werden Maßnahmen bei den Pumpwerken Nunnensieks Hof (130 T€) und Helfener Weg (20 T€) forciert. Auch die Ausführung des 3. Bauabschnitts (SW Kanal Umlegung L94 bis Forsthaus; 200 T€ in 2022 und 50 T€ in 2023) ist geplant.
Herr Bunselmeyer weist auf den großen Kostenblock des Energieaufwandes hin. Wo es möglich ist, sollte Energie eingespart werden. Gerade im Hinblick auf mögliche zukünftige Fördertöpfe (evtl. für Photovoltaikanlagen) ist hier Aufmerksamkeit geboten. Generell besteht anhand des gemeindlichen Gebäudebestands durchaus Potential. Herr Rehkämper erinnert daran, dass die Dachflächen auch entsprechend geeignet sein müssen. Insbesondere wenn durch die neue politische Zusammensetzung auf Bundesebene neue Fördermaßnahmen angestoßen werden, sollten wir dies prüfen. Herr Sert erläutert hinsichtlich der neuen und energiesparenden Kläranlage, dass diese die Energiekosten gegenüber der alten Anlage um bis zu 50 T€ pro Jahr reduziert hat.
Herr Tesch hebt die Effektivität der neuen Hochleistungspumpen hervor, die sehr Energie sparend arbeiten. Des Weiteren erkundigt er sich nach dem genauen Verlauf des 3. Bauabschnitts. Herr Rehkämper schlägt vor, eine entsprechende Darstellung im Verwaltungsbericht des nächsten Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses zu geben.
Abstimmungsergebnis (einstimmig):
Ja: |
7 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |