Verwaltungsbericht

 

Bericht Herr Rehkämper

 

Übernachtungszahlen

 

Herr Rehkämper erläutert die veränderten Übernachtungszahlen vor und während Corona (siehe Anlage). In diesem Zusammenhang berichtet er von deutlich gesunkenen Kurbeitragseinnahmen.

 

 

Corona-Pandemie/Billigkeitsleistungen des Landes Niedersachsen

 

Um die Verluste der Jahre 2020 und 2021 abzumildern, hat das Land Niedersachsen einen Sonderfonds (Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung der von der COVID-19-Pandemie betroffenen öffentlichen Akteure im Tourismus) aufgelegt. Diese Billigkeitsleistungen konnten von touristischen Leistungsträgern auf Grundlage der Übernachtungszahlen von 2019 beantragt werden. Für Bad Rothenfelde bedeutete dies pro Jahr eine Zahlung von 525.000 €. Für 2021 steht allerdings der Verwendungsnachweis noch aus. Unter Umständen müssen noch Zuschüsse zurückgeführt werden.

 

 

Tourismusbeitrag

 

Weiter berichtet er, dass aufgrund der Pandemie die Erhebung des Tourismusbeitrages für die Jahre 2020 und 2021 aufgeschoben war. Diese Erhebung wird nun vorbereitet. Aufgrund der coronabedingt niedrigeren Umsätze in vielen Unternehmen werde das Gesamtaufkommen spürbar niedriger ausfallen als vor Corona.

 

 

lichtsicht 7

 

Die lichtsicht 7 projektions-triennale ist am Sonntag beendet worden. Zu verzeichnen waren rund 113.000 Besucher.

 

 

Wasserrad/Radkammer

 

Der Förderverein zum Erhalt der Bad Rothenfelder Gradierwerke e.V. hat ein neues Projekt aufgegriffen. Auf dem Grundstück der Familie Mayer hinüberreichend zur Parkfläche Richtung Sparkassenbrunnen wird das unterirdische historische Wasserrad originalgetreu nachgebaut bzw. restauriert, um es der Öffentlichkeit zu zeigen. Ein weiteres touristisches Highlight für Bad Rothenfelde. Das Gesamtvolumen beträgt 200.000 bis 250.000 €. Es können jedoch unter Umständen Fördermittel bis zu einer Höhe von 75 % beantragt werden.

 

Bericht Herr Gruben (Original eingefügt)

 

Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Frankfurter Straße:

 

Der Landkreis Osnabrück, Fachdienst Straßen, beabsichtigt den barrierefreien Ausbau der vorhandenen Bushaltestellen entlang der Frankfurter Straße (Kreisstraße 336). Der Ausbau soll im Zuge der Straßensanierung erfolgen. Die Ausbaurealisierung ist für 2023 vorgesehen. Der Fachdienst Straßen beabsichtigt, für den Haltestellenausbau Fördermittel gemäß LNVG zu beantragen. Die Forderung des barrierefreien Ausbaus erfolgte in Absprache mit Herrn Peschke von der PlaNOS. Die Planung der Bushaltestellen wurde daher vom Landkreis Osnabrück bereits beauftragt. Der Landkreis Osnabrück, Fachdienst Straßen, erwartet in Kürze das 1. Konzept der Vorplanung und würde diese dann gerne mit der Gemeinde Bad Rothenfelde abstimmen. Hierbei geht u. a. um den Ausbau, die Standorte und die Ausstattung der Bushaltestellen sowie die Aufgaben- und Kostenteilung zwischen der Gemeinde Bad Rothenfelde und dem Landkreis Osnabrück. In einem ersten Ortstermin am 19.01.2022 zwischen Herrn Bürgermeister Rehkämper, Herrn Hemsath und Herrn Willen vom Fachdienst Straßen wurde vereinbart, dass der Kreis zunächst seine Planungen dahingehend weiter voranbringt und diese dann am 17.05.2022 im Bau- und Planungsausschuss dort anhand weiterer Pläne detailliert vorträgt und erläutert.

 

 

Sanierung Dreifachsporthalle im heristo-Sportpark

 

Die Sanierung der Dreifachsporthalle über das geförderte Sportstättensanierungsprogramm des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport wurde im Oktober 2021 abgeschlossen. Mit den Umbau- und Sanierungsarbeiten wurden auch energetische Maßnahmen umgesetzt. So wurde die Beleuchtung vollständig auf LED umgestellt, neben der Installation einer neuen Gas-Brennwertheizung, wurden energieeffiziente Pumpen im Heiz- und Warmwasserkreislauf eingebaut. Die Steuerungstechnik der Lüftungsanlage wurde ersetzt. Im Hallendach wurde ein neues energetisches Lichtband eingebaut.

 

Zusätzlich konnte durch die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen eine kostenfreie Impulsberatung Solar für Kommunen in Anspruch genommen werden. Die fachliche Beratung hat durch Energieberater der Ingenieurnetzwerk Energie eG aus Bad Iburg stattgefunden. Die daraufhin beantragte Energieberatung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurde bewilligt. Die INeG hat parallel zu den laufenden Arbeiten im Rahmen des Sportstättensanierungsprogramms ein Konzept zur energetischen Sanierung erstellt, welches unter Berücksichtigung der umgesetzten energetischen Maßnahmen über das Sportsstättensanierungsprogramm fortgeschrieben worden ist. Das Konzept beinhaltet weitere Vorschläge über energetische Sanierungsmaßnahmen die pro Maßnahme jeweils in einer weiteren Variantenbetrachtung den anderen Varianten gegenübergestellt werden.

 

Aufgrund der Vorgaben der einzelnen Förderprogramme dürfen diese nicht miteinander kombiniert werden. Ergänzend zu den umgesetzten Maßnahmen aus dem Sportstättensanierungsprogramms können weitere energetische Maßnahmen umgesetzt werden. Eine Veränderung der bewilligten Maßnahmen aus dem Sportstättensanierungsprogramms war jedoch nicht möglich bzw. zulässig.

 

Aktuell werden die von der INeG vorgeschlagene Maßnahmen, bedarfsorientiert sowie auf Grundlage der Nutzung und Energieverbräuche überarbeitet. Es ist geplant dieses, überarbeitete Konzept in der Sitzung am 16.05.2022 dem Ausschuss vorzustellen.

 

Energieeinsparendes Potenzial besteht durch Austausch der Lüftungsmotoren sowie Dämmung der Leitungen. Für den Austausch der Lüftermotoren wurde ein Antrag bei der BAFA gestellt. Die Förderhöhe beträgt bis zu 80 % für die Auf- oder Umrüstung. Die geplante Dämmung des Daches des Geräteraumes führt zu weiteren Einsparungen. Die Installation einer Photovoltaikanlage kann zu einer weiteren Energieeinsparung führen. Eine bedarfsgerechte Auslegung der PV-Anlage für die Dreifachsporthalle wird von der INeG überprüft. Aufgrund dessen, dass PV-Anlagen für öffentliche Gebäude aktuell nicht gefördert werden, wird die Maßnahme voraussichtlich zeitlich verschoben. Es ist davon auszugehen, dass mit dem übergeordneten Ziel des Erreichens der Energiewende, künftig wieder Förderprogramme für PV-Anlagen aufgelegt werden.

 

Insgesamt können mit den Maßnahmen nicht nur Energieverbräuche gesenkt werden, parallel führen sie zur Einsparung von CO2-Emissionen. Kosteneinsparungen können aufgrund geringerer Energieverbräuche zu erwarten sein, lassen sich aber aufgrund steigender Energiekosten nicht sicher belegen.

 

Ratsfrau Temme fragt an, ob für den Ausschuss eventuell eine Begehung der Turnhalle organisiert werden könne, um die durchgeführten Maßnahmen zu sehen. (Hinweis: Es gab das Angebot für eine Begehung an alle Ratsmitglieder – versandt per Mail am 13.10.2021, Erinnerung am 27.10.2021, Termin 29.10.2021.)

 

Aus dem Publikum fragt Herr Osterkamp, warum denn schon wieder an der Frankfurter Straße die Bushaltestelle verändert werden müsse, da die Umbauten ja noch nicht so lange zurücklägen. Herr Rehkämper antwortet darauf, dass sich die Maßnahme auf den unteren Bereich (Höhe Brücke bzw. Nunnensieks Hof) der Frankfurter Straße beziehe. Dies geschehe im Zuge der Sanierungsarbeiten der Kreisstraße.