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Das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt. Vorbildliche und innovative Maßnahmen wurden bereits in vielen Kommunen umgesetzt. Die Maßnahmen und die dabei gemachten Erfahrungen arbeitet das Bündnis auf und macht sie den Kommunen zugänglich. Als eingetragener Verein kann das Bündnis Fördermittel beantragen und Projekte im Sinne der Kommunen durchführen. Mitglieder im Landkreis Osnabrück sind bereits die Stadt Georgsmarienhütte, die Stadt Melle, die Stadt Bramsche, die Stadt und Gemeinde Bersenbrück sowie die Samtgemeinden Artland, Fürstenau und Neuenkirchen. Die Gemeinde Bad Rothenfelde wäre in Niedersachsen der erste Kurort der dem Bündnis beitritt. Die Mitgliedschaft verspricht zusätzliche Impulse und wertvolle Unterstützungsleistungen für den Naturschutz in der Gemeinde. Voraussetzung für die Mitgliedschaft im Bündnis ist die Unterzeichnung der Deklaration sowie Zahlung eines jährlichen Mitgliedbeitrags. Bei der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ handelt es sich um eine freiwillige Selbstverpflichtung, sich als Kommune für den Erhalt der biologischen Vielfalt in den Bereichen Grün- und Freiflächen im Siedlungsbereich, Arten- und Biotopschutz, nachhaltige Nutzung sowie Bewusstseinsbildung und Kooperation einzusetzen. Die unterschiedlichen Themenbereiche und Zielsetzungen die die Deklaration nennt, spiegeln sich in der Bündnissatzung wieder. Der Mitgliedsbeitrag wird anhand von Beitragsklassen bestimmt (siehe Anlage Beitragsordnung). Anlage:
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Gemeinde Bad Rothenfelde beschließt die Deklaration „Biologische Vielfalt in
Kommunen“ zu unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“
e.V. beizutreten.
Der Rat der
Gemeinde Bad Rothenfelde beschließt die Deklaration „Biologische Vielfalt in
Kommunen“ zu unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“
e.V. zunächst befristet für zwei Jahre beizutreten.
Ratsfrau
Temme wünscht sich weitere Informationen zum Verein. Ratsherr Trojahn stellt
die Frage der Umsetzung der Mitgliedschaft. Der Ausschussvorsitzende Herr
Beckwermert nennt Beispiele. So ist Osnabrück mit dem Bienenbündnis dabei.
Nach kurzer Diskussion stellt Herr Trojahn den Antrag auf Vertagung. Ratsherr
Wernemann beantragt, dass die Mitgliedschaft zunächst auf zwei Jahre befristet
wird. Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden zieht Herr Trojahn daraufhin
seinen weitergehenden Antrag zurück.
Sodann wird über den Antrag des Ratsherrn Wernemann abgestimmt, die Mitgliedschaft zunächst auf zwei Jahre zu befristen.