Herr Prövestmann erstattet folgenden Verwaltungsbericht:

 

Schmutz- und Regenwasserkanalsanierung 2022

 

Die Firma Rainer Kiel Kanalsanierung GmbH hat am Montag (21. November 2022) mit den ausgeschriebenen Kanalsanierungsarbeiten begonnen. Die zu sanierenden Schadstellen am Schmutzwasserkanalnetz befinden sich in Teilbereichen der Straßen:

 

·         Eichendorffstraße

·         Hermann-Löns-Weg

·         Wiekstraße

·         Schloenbachstraße

·         Windusweg

·         Osnabrücker Straße

·         Parkstraße

·         Alte Salzstraße

 

Des Weiteren werden am Regenwasserkanalnetz Sanierungsarbeiten in Teilbereichen der Straßen:

 

·         Wiekstraße

·         Sundernbrink

·         Welfenallee

·         Münstersche Straße

 

durchgeführt. Je nach Witterung werden die Arbeiten Mitte Dezember 2022 abgeschlossen sein.

 

Beiträge Unterhaltungsverband Nr. 96 – „Hase/Bever“

Für die Unterhaltung Gewässer 2. Ordnung zahlt die Gemeinde bisher einen Hektarbetrag von 13 €, der an die Grundstückseigentümer, die nicht an die öffentliche Niederschlagswasserkanalisation angeschlossen sind, weitergegeben wird.

Laut Beschluss des Verbandsvorstandes vom 22. November 2022 soll dieser Beitrag ab 2023 auf 15 €/ha erhöht werden.

In seiner Sitzung am 19. Dezember 2022 soll der Ausschuss den mit der Beitragserhöhung aufgestellten Haushalt für das Jahr 2023 feststellen.

Die derzeit gültige Satzung der Gemeinde Bad Rothenfelde zur Umlegung der Beiträge sieht einen Beitrag von 6,50 €/angefangene halbe ha vor.

Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Verbandsausschusses müsste die Satzung der Gemeinde Bad Rothenfelde ab 2023 auf einen Betrag von 7,50 €/angefangenen halbe Hektar angepasst werden.

Dazu wird die Verwaltung für die Dezember-Sitzungen des VA und des Rates eine entsprechende Beschlussvorlage vorbereiten.

 

Entschlammung Kahnteich

Mit Datum vom 08. November 2022 ging der Zuwendungsbescheid von der NBank für das Projekt „Sanierung und Attraktivierung des Kahnteichs in Bad Rothenfelde“ bei der Gemeindeverwaltung ein. Die Zuwendungssumme wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von 143.965,31 EUR gewährt, die der beantragen Summe entspricht. Der Förderansatz liegt damit bei rd. 27,67 % der zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 520.356,53 EUR.

 

Sportstättensanierungsprogramm

Der im Zusammenhang mit der Sanierung der Dreifachsporthalle beantragte Förderbetrag in Höhe von 350.815,00 EUR ist am Montag, dem 21. November 2022, bei der Gemeindekasse eingegangen. Der Betrag entspricht der beantragten Summe und stimmt mit dem im Haushalt 2021 angesetzten Betrag überein. Ein schriftlicher Bescheid steht noch aus, welcher aber in den kommenden Tagen eingehen sollte.