Bürgermeister Rehkämper erstattet folgenden Verwaltungsbericht:

 

a. Haushaltssatzung und –plan der Gemeinde Bad Rothenfelde für das Jahr 2016

 

Mit Schreiben vom 15.04.2016 hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Osnabrück die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 genehmigt. Die Verfügung ist allen Ratsmitgliedern zugegangen.

 

b. Wochenmarkt

 

Die Marktbeschicker feiern am 11.05.2016 das 10-jährige Jubiläum am Standort „Brunnenplatz“. An diesem Tag gibt es tolle Angebote und Sonderaktionen. So werden vor Ort frische Waffeln gebacken und es gibt einen Saftprobierstand – die Erlöse hieraus werden der Lenkungsgruppe „Menschen im Blick“ gespendet. Außerdem bietet der mobile Grillstand die Bratwurst im ofenfrischen Knusperbrötchen zu einem Preis von 1,50 € an.  Die Verwaltung unterstützt die Beschicker bei der Werbung und hilft bei der Erstellung von Plakaten und Flyern.

 

c. Verwendung des als Strukturförderung gewährten Zuschusses an die Gemeinde B.R.

 

Das Schreiben der Kommunalaufsicht des Landkreises Osnabrück vom 12.04.2016 wurde allen Ratsmitgliedern zur Kenntnis übersandt. Hinsichtlich der konkreten Verwendung des LK-Zuschusses ist unter Hinweis auf die kommunalverfassungs- und haushaltsrechtlichen Vorschriften die wirtschaftlichste Variante zu wählen. Sofern also alternative Verwendungen das Ziel einer Entlastung der Gemeinde genauso gut oder besser erfüllen, sind diese in die von der Gemeinde vorzunehmende Gesamtbewertung einzubeziehen. Insoweit ist der im Beschluss des Kreistages genannte Abbau der Verschuldung als ein mögliches Vorgehen zu bewerten.