Der Ausschussvorsitzende Herr Beckwermert eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Mobilität und Klimaschutz um 19:00 Uhr im Saal des Haus des Gastes in Bad Rothenfelde.

 

Er stellt fest, dass 8 Mitglieder anwesend sind. Der Fachausschuss ist damit beschlussfähig.

 

Weiter stellt er fest, dass die Ladung zur Sitzung des Fachausschusses ordnungsgemäß erfolgt ist. Der Fachausschuss wurde durch elektronische Einladung über das Ratsinformationssystem vom 26.05.2023 einberufen. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden am 30.05.2023 durch Aushang im Bekanntmachungskasten, Frankfurter Straße 3 und im Internet unter www.badrothenfelde.de bekannt gemacht.

 

Die Ausschussmitglieder erheben keine Einwendungen gegen die Einladung wegen Form, Inhalt und Ladungsfrist.

 

Punkt 6 wird nach Punkt 2 abgehandelt.

 

Für die CDU-Fraktion reicht Ausschussmitglied Wernemann einen Antrag auf Bau eines Kreisverkehrs an der Zufahrt des Westfalendamms auf den Niedersachsenring ein. Der Antrag ist als Anlage zu dieser Niederschrift abrufbar.

 

Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt