Die stellvertretende Ratsvorsitzende Ratsfrau Temme begrüßt um 19:03 Uhr die anwesenden Ratsmitglieder und die Zuhörer. Weiter stellt sie fest, dass ordnungsgemäß geladen worden und der Rat beschlussfähig ist.

 

Frau Temme richtet im Namen aller Ratsmitglieder, des Bürgermeisters und der Verwaltung an alle erkrankten Ratsmitglieder Genesungswünsche.

 

Die stellvertretende Ratsvorsitzende teilt mit, dass ein Antrag der SPD-Fraktion vom Ratsherrn Schlegel vorliegt und gibt diesem die Gelegenheit seinen Antrag zu erläutern.

 

Herr Schlegel weist darauf hin, dass die niedergelassenen Ärzte immer älter werden und Nachwuchs nicht in Sicht sei. Desweiteren geht er auf die Bevölkerungsstruktur Bad Rothenfeldes ein und verdeutlicht, dass insbesondere Senioren auf eine gute Ärzteversorgung angewiesen sind. Dafür müsse die Gemeinde Sorge tragen. Der Antrag wird zur weiteren Beratung zunächst an den Sozialausschuss verwiesen.

 

Der SPD Fraktionssprecher, Ratsherr Bunselmeyer, bittet darum, dass der aktuelle Antrag von Herrn Schlegel mit den gesamten Dateianhängen an alle Ratsmitglieder gesendet wird (nachrichtlich: eine entsprechende E-Mail ist am 15.12.2023 versendet worden).

 

Weiter erwartet Herr Bunselmeyer, dass der fraktionsübergreifend gestellte Antrag zur Erweiterung des Kurmittelhauses, zwecks Nutzung als Rathaus, von den politischen Gremien vorbereitet und dem Rat beispielsweise zur Entscheidung über die Auswahl eines Planungsbüros vorgelegt wird.

 

Bürgermeister Rehkämper sieht die Notwendigkeit der Grundlagenarbeit bis zu einer Vorentwurfsplanung und weist darauf hin, dass bereits im Haushalt für das Jahr 2024 Planungskosten zunächst in Höhe von 50.000 € veranschlagt werden sollen.

 

 

Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: