Hierzu wird auf den als Anlage beigefügten Vermerk „Mögliche Straßenunterhaltungsmaßnahmen für 2024 und folgende Jahre, Stand 21.08.2023“ vom 22.08.2023 verwiesen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die von ihr vorgeschlagenen Unterhaltungsmaßnahmen an der Straßeninfrastruktur (siehe Auflistung im beigefügten Aktenvermerk) in den kommenden Haushaltsjahren je nach Verfügbarkeit von Finanzmitteln für Straßenunterhaltungsmaßnahmen durchzuführen.
2. Die vorgeschlagenen Unterhaltungsmaßnahmen am Zentralparkplatz werden zunächst zurückgestellt, bis dieser im Zuge des Verkehrsentwicklungskonzeptes betrachtet wurde. Sollten sich daraus keine großen Änderungen am Bestand des Zentralparkplatzes ergeben, ist auch diese Maßnahme im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durchzuführen.
3. Bezüglich der im Sachverhalt erwähnten Fahrbahnen in schlechtem Zustand soll zunächst untersucht werden, ob hier umfangreiche Straßenunterhaltungsmaßnahmen, wie seinerzeit an der Wellengartenstraße (2017) und an der Wiekstraße (2019) durchgeführt, zielführend sind oder ob eine investive Erneuerung der kompletten Straße erforderlich ist. Sollten hier Unterhaltungsmaßnahmen sinnvoll sein, ist die Auflistung der Verwaltung über geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen um die betreffenden Gehwege und Fahrbahnen zu erweitern.