Hiermit werden die Entwürfe des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2024 und
der mittelfristigen Finanzplanung 2023 bis 2027 vorgelegt.
Nachfolgend werden die wesentlichen Positionen bzw. Änderungen
erläutert, die Werte in Klammern sind Vorjahresansätze.
A I. Erfolgsplan –
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage
Umsatzerlöse
1.588.454 € (1.366.686 €)
Die Umsatzerlöse bestehen nahezu
ausschließlich aus Gebühren. Berechnungsgrundlage ist im Jahre 2024 eine
Schmutzwassereinleitung nach der Wasserabnahme in der Gemeinde von 555.000 m³.
Darin enthalten sind auch Entnahmen aus Hausbrunnen und Absetzungen für den
Einsatz von Gartenuhren.
Die Gebühr für Schmutzwasser wird 2024 auf
2,85 €/m³ (2,50 €/m³) festgesetzt. Die um 0,35 € erhöhte Gebühr ergibt sich aus
der der Erhöhung der durch die Gebühr auszugleichenden Kosten (s. nachfolgende
Ausführungen) sowie durch die Ausgleichsregelung aus § 5 Abs. 2 des Niedersächsischen
Kommunalabgabengesetzes, der zufolge Kostenüber- bzw. -unterdeckungen innerhalb
der auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen sind.
Zu erwähnen ist die Teilauflösung von Ertragszuschüssen
(Anschlussbeiträge). Die Planung sieht 6.686 € (6.686 €) vor. Laut Schreiben
des BMF vom 27.05.2003 sind die Anschlussbeiträge ab 2003 von den Anschaffungs-
und Herstellungskosten des Kanalnetzes abzusetzen.
Sonstige
betriebliche Erträge 7.000 € (10.000 €)
Enthalten sind im Wesentlichen Fahrzeugkostenerstattungen der Gemeinde
sowie Mietzahlungen der Gemeinde Bad Rothenfelde für die Nutzung von Räumen auf
dem Kläranlagengelände. Fast
alle Fahrzeuge sind jedoch inzwischen vollständig abgeschrieben, sodass die
Kostenerstattung der Gemeinde sich entsprechend um den Abschreibungsanteil
reduziert und die sonstigen betrieblichen Erträge damit geringer werden.
Materialaufwand
226.000 € (209.000 €)
Die Energiekosten für den Betrieb der
Kläranlage sind mit 73.000 € (57.000 €) veranschlagt. Darin enthalten sind
6.000 EUR Heizkosten (Gas, prognostizierter Gaspreis 0,13 €/kWh) sowie die
Abdeckung von ca. 60 % des Strombedarfs durch die geplante Photovoltaikanlage.
Der für die Pumpwerke anfallende
Stromkostenbetrag beläuft sich auf 12.000 € (13.000 €).
Die
Berechnung basiert auf dem neuen, für die Jahre 2024 und 2025 geltenden
Rahmenvertrag für Strom als Ergebnis der Ausschreibung über die KWL (Kommunale
Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft mbH).
Die Klärschlammbeseitigung kostet einschließlich Material
voraussichtlich 140.000 € (138.000 €).
Personalaufwand
203.000 € (192.000 €)
Die aufgrund der Tarifforderung und der Abschlüsse anderer Branchen
bereits für 2023 erwartete deutliche Steigerung des Personalaufwands kommt
aufgrund des Tarifabschlusses erst 2024 zum Tragen. Rechnerisch ergibt sich
über alle Entgeltgruppen und Stellenzahlen eine durchschnittliche Erhöhung von
etwa 12 % gegenüber 2022 (2023 erfolgte keine Erhöhung). Auch dieser Ansatz ist
im Planentwurf berücksichtigt. Für die zum 1. Januar 2007 eingeführte
leistungsorientierte Bezahlung wurde ein entsprechender Ansatz gebildet (1,75 %
der Entgeltsumme der Arbeitnehmer).
Abschreibungen
485.432 € (435.796 €)
Der erhöhte Betrag ergibt sich aus dem Saldo aus ausfallenden und
hinzutretenden (geplante Investitionen in Höhe von 433.000 €) Abschreibungen
auf das Anlagevermögen.
Sonstige
betriebliche Aufwendungen 493.453 € (461.400 €)
Die Betriebskosten
belaufen sich auf 327.300 € (288.300 €). Wesentlich sind dabei die Positionen
„Unterhaltung der Kanalisation/Pumpwerke“ mit 200.000 € und die „Kläranlage“
mit 85.000 €.
Für Beiträge, Gebühren, Versicherungen sind 24.985 € (24.900 €) veranschlagt. Die
größte Position ist die Abwasserabgabe mit 22.000 € (22.000 €).
Die Verwaltungskosten
werden mit 139.718 € (146.400 €) erwartet.
Für die übrigen betrieblichen
Aufwendungen werden mit 1.450 € (1.800 €) angesetzt.
Zinsen
und ähnliche Aufwendungen 45.003 € (59.466 €)
Die aufzuwendenden Zinsen gehen wegen der
fortschreitenden Tilgung weiter zurück. Das für 2023 eingeplante Darlehen in
Höhe von 300.000 € wurde nicht benötigt.
Die seit 2008 an die Gemeinde auszuzahlenden Eigenkapitalzinsen sind mit
81.198 € (86.441) eingeplant.
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 142.966 € (19.024 €)
Ein positives Ergebnis ist geplant.
Sonstige
Steuern 400 € (500 €)
Es handelt sich bei dieser Position um die Kraftfahrzeugsteuer.
Der Jahresgewinn beträgt 61.368 € (Plan Vorjahr: Jahresverlust
67.917 €).
A II. Erfolgsplan –
Niederschlagswasserkanalisation
Umsatzerlöse
561.387 € (673.430 €)
Der Gebührensatz wurde 2023 für zwei
Kalenderjahre auf 0,69 €/m² bebauter und befestigter Fläche festgesetzt, bleibt
also 2024 unverändert. Der Rückgang der Erlöse ergibt sich aus dem von der
Gemeinde erstatteten Straßenentwässerungsanteil, der sich u. a. an den
laufenden Kosten bemisst. 2023 war der Ansatz aufgrund der Kahnteichentschlammung
erhöht.
Auch hier ist in den Umsatzerlösen ein Anteil an Auflösungen aus
Ertragszuschüssen (Anschlussbeiträge) von 2.229 € enthalten (s. auch Seite 2).
Personalaufwand 29.100 €
(28.000 €)
Wie im Bereich Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage gilt: Die aufgrund
der Tarifforderung und der Abschlüsse anderer Branchen bereits für 2023
erwartete deutliche Steigerung des Personalaufwands kommt aufgrund des
Tarifabschlusses erst 2024 zum Tragen. Rechnerisch ergibt sich über alle
Entgeltgruppen und Stellenzahlen eine durchschnittliche Erhöhung von etwa 12 %
gegenüber 2022 (2023 erfolgte keine Erhöhung). Auch dieser Ansatz ist im
Planentwurf berücksichtigt. Für die zum 1. Januar 2007 eingeführte
leistungsorientierte Bezahlung wurde ein entsprechender Ansatz gebildet (1,75
% der Entgeltsumme der Arbeitnehmer).
Abschreibungen
200.983 € (182.090 €)
Der erhöhte Betrag ergibt sich aus dem Saldo aus ausfallenden und
hinzutretenden Abschreibungen auf das Anlagevermögen.
Sonstige
betriebliche Aufwendungen 244.650 € (495.400 €)
Sie setzen sich zusammen aus Betriebs- und Verwaltungskosten, Beiträgen
und übrigen betrieblichen Aufwendungen. Größte Einzelposition sind die
„Betriebskosten Kanalisation“ mit 170.000 €.
Zinsen
und ähnliche Aufwendungen 15.417 € (18.085 €)
Sowohl der Zinsaufwand für Darlehen als auch
die Eigenkapitalzinsen sinken im Planjahr. Die Eigenkapitalzinsen werden an die
Gemeinde abgeführt.
Ergebnis
der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 76.789 € (-43.099 €)
Aus dem Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit abzüglich der
Eigenkapitalzinsen von 4.952 € ergibt sich ein erwarteter Jahresgewinn von 71.837 €.
B I. Vermögensplan –
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage
I. Leistungen
Schmutzwasserkanalisation
115.000 € (365.000 €)
Für das Pumpwerk Am Forsthaus sind 85.000 € geplant. Die Maßnahme war
bereits für 2023 vorgesehen, stattdessen wurden jedoch notwendige Arbeiten am
Pumpwerk Helferner Weg vorgezogen. Für kleinere Maßnahmen an
Schmutzwasserkanälen und Pumpwerken stehen 30.000 € zur Verfügung.
Kläranlage
315.000 € (155.000 €)
Ein Betrag von 15.000 € wird für den Ersatz kleinerer Maschinen und
Elektroeinrichtungen benötigt. Für die Anschaffung eines E-Fahrzeugs sind
70.000 € und für die Installation der geplanten Photovoltaikanlage 230.000 €
angesetzt.
Betriebs-
und Geschäftsausstattung 3.000 € (4.000 €)
Der Ansatz von 3.000 € ergibt sich aus dem fortlaufenden Erneuerungs-
und Ergänzungsbedarf.
Tilgung
230.963 € (238.213 €)
Der Betrag verringert sich um die ab 2023 eingeplante Tilgung für das
nicht benötigte Darlehen in Höhe von 300.000 €.
Auflösung
Beiträge 6.686 € (6.686 €)
Die Auflösung der bis 2002 gezahlten
Anschlussbeiträge wird jährlich mit 5 % vorgenommen. Der sich ergebende
Betrag wirkt sich im Erfolgsplan ertragsmehrend aus, obwohl keine Mittel
fließen, und damit letztlich gebührenmindernd. Es ist aber zu bedenken, dass
dem Vermögensplan entsprechend geringere Mittel zur Verfügung stehen. Mit den
Abschreibungen wird entsprechend gleich verfahren. Die durch die AfA
erwirtschafteten Mittel sind gleichzeitig liquide Mittel, die für die
Investitionen im Vermögensplan genutzt werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass die „Auflösung“ für ab 2003 anfallende
Beiträge nach einer Rechtsänderung nicht mehr durchzuführen ist.
II. Finanzierung
Als Finanzierungsmittel stehen zur
Verfügung:
1.
Abschreibungen 314.595
€
2.
Darlehen/liquide Mittel 356.054 €
insgesamt: 670.649
€
B II. Vermögensplan –
Niederschlagswasserkanalisation
I. Leistungen
Kanalisation 20.000 € (20.000 €)
Für kleinere Maßnahmen an den Regenwasserkanälen stehen 20.000 € zur
Verfügung.
Tilgung 49.083 € (52.617 €)
Es handelt sich um die regelmäßigen Tilgungsleistungen aufgrund der in
der Vergangenheit aufgenommenen Darlehen.
Auflösung Beiträge 2.229 € (2.229 €)
Auf die entsprechenden Ausführungen im Text „Schmutzwasserbereich“ wird
verwiesen (Seite 4).
II. Finanzierung
Die Leistungen werden finanziert mit:
1.
Abschreibungen 98.815
€
2.
Darlehen/liquide Mittel -27.503 €
insgesamt: 71.312
€
Finanzplan der Jahre 2023 bis 2027
A I. Erfolgsplan – Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage
Umsatzerlöse
Die
Kanalgebühren betragen im Jahre 2023 1.360.000 €. Dieser Summe liegt eine
Schmutzwassermenge von 543.991 m³ zugrunde. Für 2024 wird mit der Menge von
555.000 m³ kalkuliert. In 2024 steigt der Preis von 2,50 €/m³ auf 2,85 €/m³. Am
Ende des mittelfristigen Zeitraumes von 2023 bis 2027 werden die Umsatzerlöse
(für 2027) insgesamt mit rund 1.631.204 € erwartet.
Die Ertragszuschüsse (Anschlussbeiträge) liegen dabei gleichbleibend von
2023 bis 2027 bei 6.686 €.
Materialaufwand
Der Materialaufwand besteht im
Wesentlich aus Energiekosten, Entsorgungskosten für den Klärschlamm und Kosten
für Chemikalien. Er beträgt zum Periodenanfang im Jahre 2023 209.000 €, steigt
2024 auf 226.000 € und bis 2027 (nach Auslauf des Rahmenvertrags für die
Stromlieferung Ende 2025, s. Seite 2) auf 270.150 €.
Personalaufwand
Die Bezüge
für die Mitarbeiter betragen 2023 unter Einschluss der Sozialabgaben 192.000 €
und steigen in den Folgejahren bis auf 221.300 €.
Dabei erfolgt ein stärkerer Anstieg von 2023 auf 2024 aufgrund der
deutliche tariflichen Entgelterhöhung (s. Seiten 2 und 3). In den Jahren ab
2025 wird von einer mäßigen Tarifentwicklung ausgegangen, die der
gesamtwirtschaftlichen Situation folgt.
Abschreibungen
Die Abschreibungen belaufen sich zu Beginn der Planung 2023 auf 435.796
€ und werden im letzten Planungsjahr 2027 mit 483.926 € erwartet. Alte Bauwerke
und Maschinen sind dann überwiegend abgeschrieben.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die aus Betriebskosten, Beiträgen, Gebühren und Versicherungen sowie
Verwaltungskosten und übrigen betrieblichen Aufwendungen bestehende Position
liegt 2023 bei 461.400 € und am Ende des Planungszeitraums bei rund 510.503 €.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Die Zinsen für langfristiges Fremdkapital sinken in der Periode von 2023
bis 2027. Der Aufwand beträgt 2023 noch 59.466 € (in diesem Ansatz waren die
Zinsen für die für 2023 geplante Darlehensaufnahme enthalten) und im Jahre
2027 dagegen nur noch 31.877 €. Die an die Gemeinde zu zahlenden
Eigenkapitalzinsen werden in 2023 und 2024 mit 86.441 €/Jahr und 81.198 €/Jahr
ausgewiesen. In den Folgejahren sind rund 83.000 €/Jahr angesetzt.
A II. Erfolgsplan –
Niederschlagswasserkanalisation
Umsatzerlöse
Das Aufkommen an Kanalgebühren geht in den
Planjahren bis 2027 aufgrund der derzeit erwarteten Gebührensenkung ab 2025
zurück. Es beträgt im ersten Planjahr 2023 noch 671.201 €, während die
Summe bis 2027 auf 536.000 € sinkt. Die Berechnungsgrundlage der Niederschlagswassergebühr
ist die Quadratmeterzahl.
Die Auflösung der Ertragszuschüsse bleibt konstant bei 2.229 €.
Personalaufwand
Der Personalaufwand beläuft sich im Planjahr 2023 auf 28.000 € und endet
in 2027 bei 31.800 €. Die Entwicklung läuft parallel zu den Personalkosten
beim Schmutzwasser (s. Seite 5).
Abschreibungen
Sie sind im ersten Planjahr mit 182.090 € und im letzten Planjahr mit
162.859 € ausgewiesen. Abzuschreiben sind nach wie vor Regenrückhaltebecken,
Kanäle und Leichtflüssigkeitsabscheider.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Der Gesamtbetrag für 2023 wird mit 495.400 € und für 2027 mit 250.700 €
angesetzt. Die Positionen Betriebskosten, Beiträge, Gebühren und
Versicherungen, Verwaltungskosten und übrige betriebliche Aufwendungen steigen
dabei nach 2024 moderat mit der Besonderheit, dass die Betriebskosten
Kanalisation 2023 bedingt durch die Kahnteichentschlammung mit 421.000 €
deutlich erhöht eingeplant wurden.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Der Aufwand für Darlehenszinsen sinkt während der Planjahre aufgrund der
fortschreitenden Tilgung. 2023 beträgt er noch 11.539 € und in 2027 werden nur
noch 7.247 € ausgewiesen. Die Eigenkapitalzinsen betragen 2023 6.546 €, 2024
4.952 € und in den übrigen Planjahren etwa 7.000 €/Jahr.
B I. Vermögensplan –
Schmutzwasserkanalisation/Kläranlage
I. Leistungen
Für die Schmutzwasserkanalisation wurden für 2023 365.000 €
geplant. In 2024 sind 115.000 € vorgesehen, davon für das Pumpwerk Am
Forsthaus 85.000 €. Für kleinere Maßnahmen an Schmutzwasserkanälen und
Pumpwerken stehen 30.000 € zur Verfügung. 2025 sind 280.000 € geplant, davon
für den dritten Bauabschnitt Umlegung Schmutzwasserkanal (L94 bis Forsthaus)
250.000 €. In den Folgejahr 2026 und 2027 sind aktuell jeweils 30.000 €
veranschlagt.
Die Kläranlage erfordert jährlich Investitionsmittel in Höhe von
15.000 €. Die Ansätze dienen der Beschaffung von Maschinen und elektronischen
Einrichtungen, die über keine lange Nutzungsdauer verfügen. Für die
Installation einer Zulaufmessung und die Erneuerung des Rührwerks für den
Schlammstapelbehälter sind 2023 jeweils 20.000,00 € eingeplant. Außerdem ist
die geplante Photovoltaikanlage mit 100.000,00 € angesetzt. Des Weiteren ist
für die Jahre 2024 und 2025 die Anschaffung zweier neuer Fahrzeuge für die
Kläranlage für 70.000 € bzw. 25.000 € vorgesehen sowie die Installation der
Photovoltaikanlage mit 230.000 €.
Für die Betriebs- und Geschäftsausstattung sind in den Planjahren
jeweils 3.000 € angesetzt, 2023 zusätzliche 1.000 € für die Ersatzbeschaffung
eines PC-Arbeitsplatzes.
Die Tilgungsleistungen beginnen im
ersten Planjahr 2023 mit 238.213 € und sinken in den Folgejahren bis 2027 auf
196.122 €. Die hohen Tilgungen entsprechen dem Verschuldungsabbau. Der
Schuldenstand lag am 1. Januar 2012 bei 3.785.994,64 € und sank bis 31.
Dezember 2022 auf 2.639.856,06 €. In diesem Betrag sind die zwischenzeitlichen
Darlehensaufnahmen berücksichtigt.
Die Auflösung der bis zum 31. Dezember 2002 gezahlten Anschlussbeiträge wird auf der Basis von 5 % jährlich wie bisher ausgewiesen.
Der Planbetrag für die Jahre 2023 bis 2027 beträgt 6.686 €.
II. Finanzierung
Im Planungszeitraum wird Fremdkapital benötigt. Es war im Planungszeitraum für 2023
eine Darlehensaufnahme in Höhe von 300.000 € vorgesehen, die jedoch nicht
benötigt wurde.
Es stehen aber auch Mittel aus verdienten Abschreibungen, liquiden
Mitteln und Beiträgen zur Verfügung.
B II. Vermögensplan –
Niederschlagswasserkanalisation
I. Leistungen
Der Ansatz der Kanalisationsaufwendungen
beträgt über den gesamten Planungszeitraum jeweils 20.000 €.
Die planmäßige Tilgung für langfristiges Fremdkapital sinkt von
52.617 € im Jahr 2023 auf 47.684 € im Jahr 2027.
Die Auflösung von Beiträgen wird (wie beim Schmutzwasser)
jährlich mit 5 % dargestellt. Der Betrag beläuft sich auf jährlich 2.229 €.
II. Finanzierung
Für die Finanzierung der Leistungen stehen Abschreibungen, Beiträge und liquide Mittel zur
Verfügung. Fremdkapital für die Folgejahre wird nach aktuellem Kenntnisstand
nicht benötigt.
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan des
Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2024 und die mittelfristige
Finanzplanung 2023 bis 2027 werden in der diesem Protokoll beigefügten Fassung
beschlossen.