Betreff
Beschluss über die/den Stellv. Vorsitzende/n des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses
Vorlage
X/2016/032
Aktenzeichen
Rat/tw
Art
Beschlussvorlage

In der Konstituierenden Ratssitzung am 03.11.2016 wurde das Ratsmitglied Jan Schomborg als Vorsitzender des Schul- Jugend- und Sozialausschusses benannt.

 

Die Stellvertretung der (Fach)-Ausschussvorsitzenden ist gesetzlich nicht geregelt. Regelungen über Vorsitz und Vertretung der Vertretung, sprich des Rates, enthält die Geschäftsordnung. § 3 Abs. 2 bestimmt, dass der Rat in seiner ersten Sitzung über die Stellvertretung der oder des Vorsitzenden beschließt. Diese Formulierung enthält zwar keine ausdrückliche Regelung für die Fachausschüsse, wird aber in ständiger Verwaltungsausübung analog angewendet.


Beschlussvorschlag:

 

Als Stellvertretender Ausschussvorsitzender/Stellv. Ausschussvorsitzende wird das Ratsmitglied ………………………. benannt.