Sitzung
X/187/2020
Gremium
Rat
Raum
Haus des Gastes, Am Kurpark 12, 49214 Bad Rothenfelde
Datum
09.07.2020
Zeit
19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
Ö 1
Vor Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung begrüßt der Ratsvorsitzende, 1. Stellv. Bürgermeister Tesch, den Präsidenten des NSGB, Dr. Marco Trips, der Bürgermeister Rehkämper für 25 Jahre Tätigkeit als Hauptverwaltungsbeamter (6 Jahre Gemeindedirektor, 19 Jahre Bürgermeister) ehrt. Zudem geht Dr. Trips auf die durch das Corona-Virus bedingten Schwierigkeiten und Herausforderungen für die Städte und Gemeinden in Niedersachsen ein.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. X/181/2020 vom 28.04.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verwaltungsbericht
 
Ö 4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Osnabrück über die Prüfung der konsolidierten Gesamtabschlüsse der Gemeinde Bad Rothenfelde zum 31.12.2015, 31.12.2016 sowie 31.12.2017 - Feststellung der Gesamtabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 X/2020/494
Ö 5
10. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Umgang mit dem Tourismusbeitrag 2020 - Antrag auf Erlass der Tourismusabgabe für 2020 / DEHOGA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 7
Behandlung von Anfragen und Anregungen