Sitzung
153/2015
Gremium
Finanz- und Betriebsausschuss
Raum
Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde
Datum
02.12.2015
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. 140 vom 23.09.2015 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Verwaltungsbericht
 
Ö 4
Abwasserbeseitigungsbetrieb
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2014; Festellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Gewinnverwendung
 
Ö 4.2
Kalkulation der Abwassergebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung
 
Ö 4.3
Kalkulation der Abwassergebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung
 
Ö 4.4
7. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
 
Ö 4.5
Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2016
 
Ö 5
Wasserwerk
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2014; Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Gewinnverwendung
 
Ö 5.2
Gebührenkalkulation für die zentrale öffentliche Wasserversorgung
 
Ö 5.3
7. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung
 
Ö 5.4
Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Jahr 2016
 
Ö 6
Straßenreinigung
 
Ö 6.1
Gebührenbedarfsberechnung des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung für das Jahr 2016
 
Ö 6.2
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
 
Ö 7
Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Gemeinde Bad Rothenfelde
 
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Gemeinde Bad Rothenfelde - Erweiterung der TO
 
Ö 9
Gebührenordnung für das Sole-Freibad Bad Rothenfelde
 
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit mittelfristiger Finanzplanung 2014 bis 2018
 
Ö 11
Behandlung von Anfragen und Anregungen