SessionNet | Rat - 05.03.2015

Sitzung

124/2015

Gremium

Rat

Raum

Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde

Datum

05.03.2015

Zeit

19:05-22:30 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 116-2014 vom 11.12.2014 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Verwaltungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Ausbau der Frankfurter Straße zwischen dem Einmündungsbereich "Frankfurter Straße/Münstersche Straße" und dem Minikreisel "Frankfurter Straße/Hannoversche Straße/Helferner Weg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Umsetzung der Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 6	41. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Südlich der Hannoverschen Straße" mit örtlichen Bauvorschriften; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/024
Ö 7	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Östlich der Osnabrücker Straße" mit örtl. Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die Beteiligungen nach § 3 (1) sowie nach § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/019
Ö 8	42. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Ulmenallee/Im Wiesengrund"; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die Beteiligungen nach § 3 (1) sowie nach § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/020
Ö 9	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 "Blumenweg" bezgl. der Überschreitung der Baugrenze und der überbaubaren Geschossflächenzahl Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 1
Ö 10	Winterdienst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 11	Beschluss über die Schaffung einer Stelle für eine/n hauptamtliche/n Klimaschutzmanager/in Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 12	Haushaltsplan 2015mit mittelfristiger Finanzplanung 2014 bis 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/009	Entwurf bei Einbringung 11.12.2014 Haushaltsklausur 2015 - Gesprächsvermerk Vorbericht-Entwurf mit Deckblatt
Ö 13	Gefährdung kommualer Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Kooperation VitalBäder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/016	Tourismusausschuss 11.02.2015-Kooperationsvereinbarung
Ö 15	OLEG-Änderung Gesellschaftervertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/014	VA 19.02.2015-Oleg-GVProtokoll VA 19.02.2015-Oleg-Vertrag
Ö 16	Marktordnung; 1.Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/031	Beschlussvorlage
Ö 17	Konzessionsvertrag Strom Außengebiet - Kriterien für die Auswahl des zukünftigen Netzbetreibers und Konzessionsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/010	Aufforderung zur Angebotsabgabe - aktuell Vertragsentwurf - aktuell
Ö 18	Nachtrag: 23.02.2015 Solarpark - Vorstellung des künftigen Betreibers Greenenergy Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Behandlung von Anfragen und Anregungen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr