SessionNet | Rat - 28.04.2016 - 19:06-21:50 Uhr

Sitzung

177/2016

Gremium

Rat

Raum

Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde

Datum

28.04.2016

Zeit

19:06-21:50 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
Ö 2	Genehmigung des Protokolls Nr. 168/2016 vom 25.02.2016 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Salinenstr. 3; Vorstellung der Planungen zum Neubau eines Wohn- und Geschäfthauses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Verwaltungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Befreiung von den Festsetzungen der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Östlich der Osnabrücker Straße" sowie Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages mit den Schüchtermann-Schillerschen Kliniken GmbH & Co. KG (eingesch. Neubau im Klinikpark) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 6	44. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 63 "Südlich der Parkstraße/Erweiterung heristo"; Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 1	2016/155	2016-01, Antrag heristo auf Aufnahme Bauleitplanungen 2016-03-23, Bebauungsvorschlag-Skizze1 2016-03-23, Bebauungsvorschlag-Skizze2 2016-03-30, Stellungnahme TS 2016-04-05, Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss
Ö 7	Verlegung einer Fernwärmeleitung vom Technikgebäude des Freibades zur Residenz am Salzbach; Eintragung eines Leitungsrechtes zu Lasten der Gemeinde und der Kurverwaltung Bad Rothenfelde GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	2016/160	Antrag Residenz am Salzbach Lageplan Leitungsverlauf
Ö 8	Änderungssatzungen zur Kurbeitragssatzung und zur Fremdenverkehrsbeitragssatzung mit den dazugehörigen Kalkulationen Vorlage: 2016/164 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 9	Freiwillige Feuerwehr Bad Rothenfelde
Ö 9.1	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Bad Rothenfelde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	2015/120
Ö 9.2	Satzung der Gemeinde Bad Rothenfelde über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Auslagenersatz und Verdienstausfall für ehrenamtlich tätige Personen in der Freiwilligen Feuerwehr Vorlage 2016/121 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 9.3	Ernennung Gemeindebrandmeister und Stellvertreter Vorlage: 2016/147 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 10	Bäderbetriebe Bad Rothenfelde; Wirtschaftsplan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG für das 1. Quartal 2016 sowie für die Jahre 2013-2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 12	Konzessionsabgabe Strom Außenbereich - weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	2016/169	Aufforderung zur Abgabe finales Angebot
Ö 13	Deckung des Bedarfs an Kita-Plätzen für das Kindergartenjahr 2016/17 Vorlage: 2016/156 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Lernstandort Noller Schlucht - Beteiligung der Gemeinde Bad Rothenfelde Vorlage: 2016/162 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 15	Behandlung von Anfragen und Anregungen