Sitzung
Y/061/2022
Gremium
Rat
Raum
Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls Nr. Y/051/2022 - öffentlicher Teil-
 
Ö 3
Verwaltungsbericht
 
Ö 3.1
Umbau Kindertagesstätte Aschendorf
 
Ö 3.2
Energieeinsparmaßnahmen
 
Ö 3.3
Breitbandversorgung
 
Ö 3.4
Anfrage gemäß NKomVG und Geschäftsordnung
 
Ö 3.5
Antrag der FDP Fraktion
 
Ö 4
Zuschussantrag des Fördervereins zum Erhalt der Bad Rothenfelder Gradierwerke e.V. zum Projekt des historischen Wasserrades
 
Ö 5
Grundsatzbeschluss zur Regelung des Verkehrs durch die freiwillige Feuerwehr
 
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 68 "Östlich Frankfurter Straße/Nördlich Am Salzbach"; Aufstellungs- und Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühz. Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 Y/2022/158
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 66 "Frankfurter Straße/Am Pagenkamp, Teil B" mit örtlichen Bauvorschriften; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss
 Y/2022/159
Ö 8
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung von Beiträgen für den Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever"
 Y/2022/164
Ö 9
Abwasserbeseitigungsbetrieb – Jahresabschluss 2021: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Entscheidung über die Ergebnisverwendung
 Y/2022/143
Ö 10
Kalkulation der Abwassergebühr für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung
 Y/2022/144
Ö 11
Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung
 Y/2022/145
Ö 12
12. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
 Y/2022/146
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebs für das Jahr 2023
 Y/2022/147
Ö 14
Wasserwerk – Jahresabschluss 2021: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Ergebnisverwendung
 Y/2022/148
Ö 15
Gebührenkalkulation für die zentrale öffentliche Wasserversorgung
 Y/2022/141
Ö 16
12. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung
 Y/2022/149
Ö 17
Wirtschaftsplan des Wasserwerks für das Jahr 2023
 Y/2022/150
Ö 18
Gebührenbedarfsberechnung des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung für das Jahr 2023
 Y/2022/128
Ö 19
7. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
 Y/2022/129
Ö 20
Parkraumbewirtschaftung in Bad Rothenfelde – Neufassung der Gebührenstruktur (Umsatzsteuer)
 Y/2022/156
Ö 21
Eigenbetrieb Bäderbetriebe Bad Rothenfelde - Wirtschaftsplan 2023
 Y/2022/138
Ö 22
Bürgschaft Dienstleistungsvertrag mit der NLG zur Durchführung verschiedener städtebaulicher Maßnahmen im Rahmen eines Treuhandgeschäftes
 
Ö 23
Einbringung des Haushaltsplanes 2023
 
Ö 24
Behandlung von Anfragen und Anregungen
 
Ö 24.1
Appell an den Landkreis Osnabrück
 
Ö 24.2
Ärztliche Versorgung
 
Ö 24.3
Windräder auf dem "Teuto"