SessionNet | Rat - 10.01.2019

Sitzung

X/115/2018

Gremium

Rat

Raum

Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde

Datum

10.01.2019

Zeit

19:05-21:15 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Antrag Grüne-Energieeffizienz

Aufnahmeerklärung Dreyer

Austrittserklärung Dreyer

Bundestagsdrucksache

HAUSHALTSEINBRINGUNGSREDE FÜR DEN HAUSHALT 2019

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
Ö 2	Neubesetzung von Rats-und weiteren Gremien infolge der Änderung des Stärkeverhältnisses im Rat Beschluss: einstimmig beschlossen	X/2018/316	Beschlussvorlage Aufnahmeerklärung Dreyer Austrittserklärung Dreyer Berechnung Sitzverteilung Erklärung FDP-Striedelmeyer-Dreyer Gruppe
Ö 3	Wahl der Stellvertretenden Bürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls Nr. X/109/2018 vom 27.11.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 5	Verwaltungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Neubaugebiet "Am Wäldchen/Mühlenweg"; Straßenbenennung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/295	Beschlussvorlage BP 64, Lageplan Straßenbenennung Am Krusenhof und Grothauskamp
Ö 7	Umgestaltung der Münsterschen Straße (Teilstück von der Frankfurter Straße bis Einmündung Ferdinandstraße) - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 3	X/2018/301	Beschlussvorlage 2018-06-11, Beschlussvorlage Umgestaltung Münstersche Straße Ost 2018-06-19, Präsentation TOP 3, Varianten Umgestaltung Münstersche Straße-Ost 2018-06-19, Umgestaltung Münstersche Straße Ost - Beschlussvorschlag Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss 2018-06-25, Umgestaltung Münstersche Straße Ost - Beschlussvorschlag Verwaltungsausschuss 2018-09-13, SPD-Antrag zur Umgestaltung der Münsterschen Straße Ost - Verweisung an den Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss
Ö 8	Abwasserbeseitigungsbetrieb
Ö 8.1	Abwasserbeseitigungsbetrieb-Jahresabschluss 2017 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Entscheidung über die Gewinnverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/292	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Kalkulation der Abwassergebühr für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/293	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde2019 S2 Entwurf 2
Ö 8.3	Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/294	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde2019 N2 Entwurf 2
Ö 8.4	9 Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/300	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/296	Beschlussvorlage Abw. Finanzplan 2018-2022 Abw. Wirtschaftsplan 2019
Ö 9	Wasserwerk
Ö 9.1	Wasserwerk-Jahresabschluss 2017- Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Gewinnverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/297	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Gebührenkalkulation für die zentrale öffentliche Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/298	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde2019 W2 Entwurf 2
Ö 9.3	Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/299	Beschlussvorlage WW Finanzplan 2018-2022 WW, Wirtschaftsplan 2019
Ö 10	Straßenreinigung
Ö 10.1	Gebührenbedarfsberechnung des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/286	Beschlussvorlage 2019
Ö 10.2	4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/287	Beschlussvorlage 4. Änderungssatzung
Ö 10.3	Straßenreinigung - Fortsetzung der Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 3	X/2018/288	Beschlussvorlage
Ö 11	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Bad Rothenfelde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 12	Genehmigung der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2018/291	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde apl.üpl 2016
Ö 13	Erlass einer Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen im Gebiet der Gemeinde Bad Rothenfelde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2	X/2018/303	Beschlussvorlage
Ö 14	Einbringung Einbringung des Haushaltes 2019 mit mittelfristiger Finanzplanung 2018 - 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Behandlung von Anfragen und Anregungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr