Sitzung
Y/051/2022
Gremium
Rat
Raum
Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde
Datum
29.09.2022
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokoll Nr. Y/029/2022 vom 09.06.2022 -öffentlicher Teil-
 
Ö 3
Verwaltungsbericht
 
Ö 3.1
Kahnteichentschlammung
 
Ö 3.2
Verkehrsentwicklungskonzept
 
Ö 3.3
Gewerbebetrieb Gersmann, Inhaber Schürmeyer
 
Ö 3.4
Bevölkerungsentwicklung
 
Ö 3.5
Straßenunterhaltung
 
Ö 3.6
Maßnahmen im Hinblick auf die drohende Energiekrise
 
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/121
Ö 5
Änderung der Hauptsatzung wegen der Umstellung auf ein elektronisches Amtsblatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/122
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung wegen der Einführung von Hybridsitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltung: 3

 Y/2022/123
Ö 7
Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen, Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall für ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/124
Ö 8
2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3 "Bahnhofstraße/Lindenallee" (LIDL) mit örtlichen Bauvorschriften; Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 1

 Y/2022/103
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 "Frankfurter Straße, Teil A"; Beschlussvorschlag Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 1

 Y/2022/104
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 "Frankfurter Straße, Teil A" mit örtlichen Bauvorschriften; Abwägungsbeschluss sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/105
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 66 "Frankfurter Straße/Am Pagenkamp, Teil B" mit örtlichen Bauvorschriften; Beschlüsse über die Änderung/Ergänzung des Planentwurfs sowie über die erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 1

 Y/2022/106
Ö 12
47. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 "Osnabrücker Straße/Teutoburger-Wald-Straße/Windusweg" mit örtlichen Bauvorschriften; Aufstellungsbeschluss und Vorentwurfsbeschluss als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/107
Ö 13
Befreiung von den Festsetz. des Bebauungsplans Nr. 17A "Östlich der Eschstraße" für das Grundstück Eschstraße 8 bzgl. Nutzungsänderung eines Pensionbetriebes zu 4 Wohneinh. gem. textlichen Festsetzungen sind 2 Wohneinh. pro Gebäude zulässig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1

 Y/2022/118
Ö 14
Befreiung von den Festsetz. des Bebauungsplans Nr. 13 "Osnabrücker Straße/Windusweg" für das Grundstück Osnabrücker Str. 31 bzgl. Umbau u. Erweiterung eines MFH (Überschreitung des überbaubaren Bereiches durch Anbau eines Erkers)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/119
Ö 15
Befreiung von den Festsetz. des Bebauungsplans Nr. 15 "Östlich der osnabrücker Straße" für das Grundstück Drosselweg 3 bzgl. Neubau von 2 Zweifamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage gem. den textl. Festsetz. sind 2 Wohneinh. pro Gebäude zulässg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 Y/2022/120
Ö 16
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Osnabrück über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018, 2019 und 2020 - Feststellung der Jahresabschlüsse, Entlastungserteilung und Ergebnisverwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 3

 Y/2022/114
Ö 17
Behandlung von Anfragen und Anregungen
 
Ö 17.1
Pfandringe
 
Ö 17.2
Stadtradeln