SessionNet | Rat - 15.12.2016

Sitzung

X/008/2016

Gremium

Rat

Raum

Grundschule Bad Rothenfelde, Frankfurter Straße 48-50, 49214 Bad Rothenfelde

Datum

15.12.2016

Zeit

19:05-22:02 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit; Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über dazu vorliegende Anträge
Ö 2	Verwaltungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 A "Östlich der Eschstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1	X/2016/17	Beschlussvorlage 2016-10-12, Antrag Änderung BP 17 A 2016-10-25, Geltungsbereich 1. Änderung BP 17 A
Ö 4	45. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 64 "Am Wäldchen/Mühlenweg", Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X2016/007	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geltungsbereich 45. Änd. FNP und BP 64 Anlage 2 - Vermarktungsübersicht Südlich der Lindenallee Anlage 3 - Auszug aus dem Städtebaulichen Rahmenplan Anlage 4 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Ö 5	Einziehung Parkplatz Therme Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 3	X/2016/009	Beschlussvorlage 2016-11-01, Lageplan Eigentumsverhältnisse 2016-11-01, Luftbild Geltungsbereich Einziehung 2016-11-01, Parkplatz Therme, Geltungsbereich der Einziehung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag Ratsfrau Dr. Panajotow-Pilz vom 20.06.2016 zum Bauvorhaben Klinik im Kurpark (Bürgerversammlung vom 12.05.2016) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1	X/2016/029	Beschlussvorlage 2016-05-12, Einwohnerversammlung Erweiterung KiK, Niederschrift, Anlage 2 2016-06-20, Antrag Dr. Panajotow-Pilz, Anlage 1 2016-09-19, Ratsbeschluss Umzug Gemeindeverwaltung in Westf. Hof, Anlage 3
Ö 6.2	Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 17.11.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Benennung anderer Personen gem. § 71 Abs. 7 NKomVG; Antrag Grüne und Gewerbeverein "Wir für Bad Rothenfelde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 2	X/2016/044	Beschlussvorlage
Ö 8	Vorstellung des Projekts "Unterirdische Solegänge" durch den Förderverein zum Erhalt der Bad Rothenfelder Gradierwerke e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1	X/2016/046	Beschlussvorlage
Ö 9	Umgestaltung des Kurparks nördlich des Kurmittelhauses Beschluss: zurückgestellt	X/2016/047	Beschlussvorlage
Ö 10	IGS Dissen; Stellungnahme zum Antrag der Stadt Dissen auf Übertragung der Schulträgerschaft vom 02.11.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/045	Beschlussvorlage 2016-12-05 E-Mail Stadt Dissen, Hr. Strakeljahn - Einrichtung einer IGS in Dissen aTW
Ö 11	Abwasserbeseitigungsbetrieb
Ö 11.1	Abwasserbeseitigungsbetrieb-Jahresabschluss 2015-Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes, Entlastungserteilung und Entscheidung über die Gewinnverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/018	Beschlussvorlage Informationsvorlage Jahresabschluss 2015 Abwasser
Ö 11.2	Kalkulation der Abwassergebühr für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/019	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde2017 Kalkulation SW
Ö 11.3	Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/020	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde2017 Kalkulation NW
Ö 11.4	8. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/021	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/022	Beschlussvorlage Finanzplan 2016-2020 Abw. Wirtschaftsplan 2017 Abw.
Ö 12	Wasserwerk
Ö 12.1	Wasserwerk-Jahresabschluss 2015-Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes,Entlastungserteilung und Gewinnverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/023	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2015 WW
Ö 12.2	Gebührenkalkulation für die zentrale öffentliche Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/024	Beschlussvorlage Bad Rothenfelde2017 Kalkulation WW
Ö 12.3	8. Änderungssatzung zur Wasserabgabensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/025	Beschlussvorlage
Ö 12.4	Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/026	Beschlussvorlage Finanzplan 2016-2020 WW Wirtschaftsplan 2017 WW
Ö 13	Gebührenbedarfsberechnung des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/036	Beschlussvorlage Gebührenbedarfsberechnung 2017
Ö 14	Anwendung der Übergangsregelung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 15	Satzung über die Ablösung von Einstellplätzen Beschluss: zurückgestellt
Ö 15.1	Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt
Ö 15.2	Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses, Bahnhofstr. 47, Antrag auf Ablösung von 4 PKW-Einstellplätzen Beschluss: zurückgestellt
Ö 16	Umwandlung der Verlässlichen Grundschule Bad Rothenfelde in eine offene Ganztagsschule; Bau- und Investitionsvorhaben Mensa Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	X/2016/035	Beschlussvorlage 2016-10-25, Grundsatzbeschluss des Rates zur offenen Ganztagsschule
Ö 17	Einbringung Haushaltsplan 2017 mit Mittelfristiger Finanzplanung 2016 - 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Behandlung von Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr